Weitere Entscheidung unten: BPatG, 15.09.2016

Rechtsprechung
   BPatG, 27.12.2016 - 25 W (pat) 60/14   

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https://dejure.org/2016,47999
BPatG, 27.12.2016 - 25 W (pat) 60/14 (https://dejure.org/2016,47999)
BPatG, Entscheidung vom 27.12.2016 - 25 W (pat) 60/14 (https://dejure.org/2016,47999)
BPatG, Entscheidung vom 27. Dezember 2016 - 25 W (pat) 60/14 (https://dejure.org/2016,47999)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Traubenzuckertäfelchen

    § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" - wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen, eine technische Wirkung zu erreichen - zur Gestaltung von Süßwaren - die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt ausschlaggebend, selbst wenn die gewählte Lösung zugleich von gestalterischer Qualität ist - Merkmale, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind - keine Markenfähigkeit - Löschung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" - wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen, eine technische Wirkung zu erreichen - zur Gestaltung von Süßwaren - die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt ausschlaggebend, selbst wenn die gewählte Lösung zugleich von gestalterischer Qualität ist - Merkmale, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind - keine Markenfähigkeit - Löschung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Marke angemeldeten dreidimensionalen Gestaltung in der Form von Traubenzuckertäfelchen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 3/17

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin ist erfolglos geblieben (BPatG, Beschluss vom 27. Dezember 2016 - 25 W [pat] 60/14, juris).
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   BPatG, 15.09.2016 - 25 W (pat) 60/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50105
BPatG, 15.09.2016 - 25 W (pat) 60/14 (https://dejure.org/2016,50105)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2016 - 25 W (pat) 60/14 (https://dejure.org/2016,50105)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2016 - 25 W (pat) 60/14 (https://dejure.org/2016,50105)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

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