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| BPatG, 31.07.2009 - 25 W (pat) 61/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 20.03.2001 - 33 W (pat) 89/00
Auszug aus BPatG, 31.07.2009 - 25 W (pat) 61/07
Den zu berücksichtigenden Verkehrskreisen, hier teils Fachkreise, teils das allgemeine Publikum ist die Bedeutung des Ausdrucks "Matrix" als ein System mathematischer Größen, das in einem Schema von waagerechten Zeilen und senkrechten Spalten geordnet ist, aufgrund entsprechender Tabellenkalkulationsprogramme wie z. B. "exel" bekannt (vgl. insoweit auch 33 W (pat) 89/00 -Matrix"; BPatG 27 W (pat) 138/03 -MatrixView; HABM R 0470/00-3 -ADVANCED MATRIX TECHNOLOGY). - BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 138/03
Auszug aus BPatG, 31.07.2009 - 25 W (pat) 61/07
Den zu berücksichtigenden Verkehrskreisen, hier teils Fachkreise, teils das allgemeine Publikum ist die Bedeutung des Ausdrucks "Matrix" als ein System mathematischer Größen, das in einem Schema von waagerechten Zeilen und senkrechten Spalten geordnet ist, aufgrund entsprechender Tabellenkalkulationsprogramme wie z. B. "exel" bekannt (vgl. insoweit auch 33 W (pat) 89/00 -Matrix"; BPatG 27 W (pat) 138/03 -MatrixView; HABM R 0470/00-3 -ADVANCED MATRIX TECHNOLOGY). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 31.07.2009 - 25 W (pat) 61/07
Für die Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Wortkombination kommt es jedoch nicht darauf an, ob es den Einzelelementen an der erforderlichen Unterscheidungskraft mangelt; entscheidend ist ausschließlich, ob der damit entstandenen Gesamtaussage die Eignung zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung fehlt (vgl. EuGH, GRUR 2004, 680, 681 Tz. 27 -BIOMILD).