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   BPatG, 23.01.2003 - 25 W (pat) 64/02   

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https://dejure.org/2003,27464
BPatG, 23.01.2003 - 25 W (pat) 64/02 (https://dejure.org/2003,27464)
BPatG, Entscheidung vom 23.01.2003 - 25 W (pat) 64/02 (https://dejure.org/2003,27464)
BPatG, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - 25 W (pat) 64/02 (https://dejure.org/2003,27464)
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  • BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 244/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die XXXXXL - Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL

    Bei XXXL handle es sich um eine naheliegende Steigerungsform der allgemein bekannten Abkürzungen XL und XXL, die sich auf vielen Gebieten über eine Größenangabe hinaus immer stärker als Hinweise auf eine - wie auch immer geartete - Sonderstellung eines Produkts oder einer Leistung entwickelt hätten (BPatG, Beschluss vom 23. Januar 2003, 25 W (pat) 64/02 - XL/XXL).

    Der Grundgedanke, eine Größenangabe aus dem Bekleidungssektor auf einen anderen Warenbereich zu übertragen, ist infolge häufiger Verwendung auf verschiedenen Gebieten nicht so originell, dass deshalb die beiden Marken unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen in Verbindung Bringens verwechselt würden (BPatG, Beschluss vom 23. Januar 2003, 25 W (pat) 64/02 - XL/XXL).

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