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   BPatG, 20.08.2013 - 25 W (pat) 65/11   

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https://dejure.org/2013,23932
BPatG, 20.08.2013 - 25 W (pat) 65/11 (https://dejure.org/2013,23932)
BPatG, Entscheidung vom 20.08.2013 - 25 W (pat) 65/11 (https://dejure.org/2013,23932)
BPatG, Entscheidung vom 20. August 2013 - 25 W (pat) 65/11 (https://dejure.org/2013,23932)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 531/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "medan/medac (Gemeinschaftsmarke)" - zur

    a) Soweit den danach für die Widerspruchsmarke zu berücksichtigenden "Fibrinolytika", Hauptgruppe 42 der Roten Liste, auf Seiten der angegriffenen Marke "Öle für medizinische Zwecke; Badezusätze, therapeutische; Badesalze für medizinische Zwecke; Balsam für medizinische Zwecke; balsamische Mittel für medizinische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Linimente; Lotionen für pharmazeutische Zwecke" gegenüberstehen, sind diese Waren im Hinblick auf die bei zum Kernbereich der Arzneimittel gehörenden Präparaten generell gegebenen Überschneidungen bei den Herstellerbetrieben, den Vertriebswegen, den Verkaufsstätten und dem gemeinsamen Zweck, nämlich der Behandlung von Krankheiten und gesundheitlichen Beschwerden im weitesten Sinne zu dienen, auch bei Indikationsverschiedenheit ohne weiteres ähnlich und weisen keinen ausgeprägten Warenabstand auf (vgl. in ständiger Rspr., BPatG, Beschl. v. 20.8.2013, 25 W (pat) 65/11 - Protego/PROTELOS, verfügbar in PAVIS PROMA; m. w. N. Ströbele/Hacker, 11. Aufl., § 9 Rdn. 109).
  • BPatG, 22.03.2018 - 30 W (pat) 20/15
    Den Widerspruchswaren stehen auf Seiten der angegriffenen Marke Waren gegenüber, die gleichfalls zum Kernbereich der Arzneimittel gehören und deshalb unabhängig von ihrer Indikation und Anwendung ohne weiteres ähnlich sind (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 20/10 v. 26. August 2010 - Ropirol/ ROHYPNOL; 25 W (pat) 65/11 v. 20. August 2012 - Protego/PROTELOS; 25 W (pat) 64/12 v. 11. April 2013 - Rivamed/RIAMET; alle veröffentlicht auf PAVIS PROMA; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rdnr. 113).
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