Rechtsprechung
| BPatG, 10.09.2009 - 25 W (pat) 66/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
"Hello Pussy” als Marke nicht für Intimprodukte schutzfähig
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- internet-law.de (Kurzinformation)
"Hello Pussy" nicht als Marke schutzfähig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Hello Pussy" als Marke für Kosmetikprodukte nicht eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Mangels Unterscheidungskraft "Hello Pussy" keine Marke