Rechtsprechung
| BPatG, 30.10.2012 - 25 W (pat) 70/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
"Schokoladen-Träume” nicht als Marke schutzfähig
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Schokoladen-Träume" - keine Unterscheidungskraft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "Schokoladen-Träume" für Waren aus den Bereichen Trockenobst und Trockenfrüchte sowie Brot und Backwaren
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Schokoladen-Träume" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wortkombination "Schokoladen-Träume" ist für Waren aus den Bereichen Brot und Backwaren nicht als Marke eintragungsfähig