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   BPatG, 30.10.2012 - 25 W (pat) 70/12   

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BPatG, 30.10.2012 - 25 W (pat) 70/12 (https://dejure.org/2012,33368)
BPatG, Entscheidung vom 30.10.2012 - 25 W (pat) 70/12 (https://dejure.org/2012,33368)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - 25 W (pat) 70/12 (https://dejure.org/2012,33368)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    "Schokoladen-Träume” nicht als Marke schutzfähig

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Schokoladen-Träume" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "Schokoladen-Träume" für Waren aus den Bereichen Trockenobst und Trockenfrüchte sowie Brot und Backwaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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