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Rechtsprechung
   BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • CIPReport PDF, S. 23 (Kurzinformation)

    Flixotide

    BPatG zu Parallelimport bei unterschiedlichen Marken im In- und Ausland: Bösgläubige Markenameldung?

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 140



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 02.04.2009 - I ZB 5/08  

    Rechtsmissbräuchlich- und Bösgläubigkeit der Anmeldung einer Marke

    Die Beschwerde der Antragstellerin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG PharmaR 2008, 283).
  • BPatG, 29.04.2010 - 25 W (pat) 151/09  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Maxitrol" - bösgläubige

    b) Soweit es um die von der Markeninhaberin erhobene zulassungsfreie Rechtsbeschwerde gegen die Senatsbeschlüsse in den Markenbeschwerdesachen 25 W (pat) 224/03, 25 W (pat) 225/03 und 25 W (pat) 76/05 geht, ist eine Aussetzung dieses Beschwerdeverfahrens ebenfalls nicht angezeigt.
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Rechtsprechung
   BPatG, 30.12.2009 - 25 W (pat) 76/05   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2007 - 25 W (pat) 76/05   

Volltextveröffentlichung

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