Weitere Entscheidung unten: BPatG, 14.04.2009

Rechtsprechung
   BPatG, 26.01.2009 - 25 W (pat) 8/06   

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https://dejure.org/2009,17900
BPatG, 26.01.2009 - 25 W (pat) 8/06 (https://dejure.org/2009,17900)
BPatG, Entscheidung vom 26.01.2009 - 25 W (pat) 8/06 (https://dejure.org/2009,17900)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2009 - 25 W (pat) 8/06 (https://dejure.org/2009,17900)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Marke "Jugendherberge" für den Bereich Beherbergung nicht unterscheidungskräftig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marke "Jugendherberge" muss gelöscht werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 104/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Umwelt Jugendherberge …

    So sei Jugendherberge ein generischer Begriff für Übernachtungsmöglichkeiten eines bestimmten Zuschnitts; hinsichtlich des beschreibenden Charakters in Bezug zu allen hier in Frage stehenden Dienstleistungen verweist die Markenabteilung auf einen Beschluss des Bundespatentgerichts in dem Verfahren 25 W (pat) 8/06 - Jugendherberge.
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   BPatG, 14.04.2009 - 25 W (pat) 8/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,22360
BPatG, 14.04.2009 - 25 W (pat) 8/06 (https://dejure.org/2009,22360)
BPatG, Entscheidung vom 14.04.2009 - 25 W (pat) 8/06 (https://dejure.org/2009,22360)
BPatG, Entscheidung vom 14. April 2009 - 25 W (pat) 8/06 (https://dejure.org/2009,22360)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 33 Abs. 1 RVG
    Regelstreitwert für die Löschung unbenutzter Marke nur 25.000,00 EUR

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    50.000 EUR Gegenstandswert im markenrechtlichen Löschungsverfahren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gegenstandswert bei Löschung von benutzten Marken regelmäßig 50.000 EUR

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Verfahrensgang

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