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Rechtsprechung
   BPatG, 22.04.2016 - 25 W (pat) 8/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Schokoladestäbchen III

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG, Art 6quinquies Abschn B S 1 Nr 2 PVÜ
    (Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" - zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und -verfahren - Popularantrag - Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt uneingeschränkt - Entscheidung über Löschung einer Marke darf nicht von den Fähigkeiten und dem Engagement des Löschungsantragstellers abhängen - zur Unvermeidbarkeit von Fehleintragungen - Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG sind amtsseitig nicht korrigierbar - zur Unterscheidungskraft einer Warenformmarke)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    (Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" - zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und -verfahren - Popularantrag - Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt uneingeschränkt - Entscheidung über Löschung einer Marke darf nicht von den Fähigkeiten und dem Engagement des Löschungsantragstellers abhängen - zur Unvermeidbarkeit von Fehleintragungen - Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG sind amtsseitig nicht korrigierbar - zur Unterscheidungskraft einer Warenformmarke)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit einer Registermarke im Hinblick auf die eindeutige Festlegung und Definition der beantragten Schutzmarke; Umfang des Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatzes des § 73 Abs. 2 MarkenG im Löschungs- bzw. Schutzentziehungsverfahren; Unterscheidungskraft der Begriffe "chocolat" und "produit de chocolaterie" für Waren aus dem Bereich Schokoladenprodukte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 192
  • GRUR-RR 2017, 52



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16  

    Schokoladenstäbchen III - Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke:

    Im wiedereröffneten Beschwerdeverfahren hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts erneut aufgehoben, soweit der Schutzentziehungsantrag in Bezug auf die Waren der Klasse 30 "chocolat" und "produits de chocolaterie" zurückgewiesen worden ist, der IR-Marke insoweit den Schutz für Deutschland entzogen und die Beschwerde im Übrigen zurückgewiesen (BPatG, GRUR-RR 2017, 52 = MarkenR 2017, 42).
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Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2011 - 25 W (pat) 8/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Schokoladenstäbchen

    § 3 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG, Art 6quinquies Abschn B Nr 3 PVÜ
    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" - fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes - Vielzahl von Zeichen - dreidimensionale Gestaltung - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" - fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes - Vielzahl von Zeichen - dreidimensionale Gestaltung - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion

    Schutzentziehungsantrag eines Markeninhabers gegen die Marke LNRB 2011, 21439 für Waren der Klasse "Cacao, chocolat, produits de chocolaterie"; Erfordernis einer eindeutigen Festlegung des Zeichens durch die grafische Darstellung für dreidimensionale Gestaltungen i.R.d. Schutzausdehnungsgesuches; Qualität der bildlichen Darstellung einer 3-D-Marke zur Deutlichmachung des Umfangs des Schutzbegehrens bzgl. der dritten Dimension; Sinn und Zweck der grafischen Darstellung i.S.d. § 8 Abs. 1 MarkenG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 283
  • GRUR-RR 2012, 272 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16  

    Schokoladenstäbchen III - Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke:

    Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und der IR-Marke mangels Bestimmtheit den Schutz für Deutschland entzogen (BPatG, GRUR 2012, 283).
  • BGH, 28.02.2013 - I ZB 56/11  

    Schokoladenstäbchen II

    Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und der IR-Marke den Schutz für Deutschland entzogen (BPatG, GRUR 2012, 283).
  • BPatG, 22.04.2016 - 25 W (pat) 8/09  

    Schokoladestäbchen III - (Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren

    Nachdem der Bundesgerichtshof die durch Beschluss vom 22. September 2011 berichtigte erste instanzabschließende Senatsentscheidung vom 21. Juli 2011 (vgl. GRUR 2012, 283 - Schokoladenstäbchen) auf die zugelassene Rechtsbeschwerde hin im Rechtsbeschwerdeverfahren durch Beschluss vom 28. Februar 2013 aufgehoben und zurückverwiesen hat (vgl. GRUR 2013, 929 - Schokoladenstäbchen II), war das Verfahren vor dem erkennenden Senat des Bundespatentgerichts fortzusetzen.
  • BPatG, 14.03.2013 - 29 W (pat) 29/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - dreidimensionale Marke (Kappe eines Schreibgeräts) -

    Die Schokoladenstäbchen-Entscheidung des BPatG (GRUR 2012, 283) sei weder rechtskräftig noch auf den vorliegenden Fall anwendbar.

    Der von den Antragstellerinnen angeführte Schokoladenstäbchenfall vom 21. Juli 2011 (BPatG GRUR 2012, 283, 285) ist für das vorliegende Verfahren weder vorgreiflich, noch entscheidet er über einen vergleichbaren Fall.

  • LG Köln, 30.06.2011 - 31 O 478/10  

    Der Markeninhaber einer quadratförmigen Tafelschokolade hat gegen den Anbieter

    Der von der Beklagten herangezogene Vergleich mit der Abbildung eines Schokoladenstäbchens in der IR-Marke Nr. 869586, die Gegenstand des Verfahrens BPatG 25 W (pat) 8/09 ist, ist untauglich: Während man auf der von der Beklagten vorgelegten Abbildung (Bl. 228 d. A.) eher einen Tausendfüßler als eine Süßware erkennt, ist die klassische Quadratform der S9-Verpackung selbst auf den gegenüber den Abbildungen im Markenregister qualitativ deutlich verschlechterten und verkleinerten Abbildung, welche die Beklagte zu Vergleich heranzieht (Bl. 229 d. A.) gut zu erkennen.
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Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2010 - 25 W (pat) 8/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    §§ 8 Abs. 1, 50 Abs. 1, 68 Abs. 2, 107 Abs. 1, 113 Abs. 1, 115 Abs. 1 MarkenG
    Einer 3D-Marke ist der Schutz zu verwehren, wenn die Marke nicht ausreichend deutlich dargestellt wird

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 68 Abs 2 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit

  • datenbank.nwb.de

    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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   BPatG, 22.09.2011 - 25 W (pat) 8/09   

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