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   BPatG, 10.05.2006 - 25 W (pat) 86/04   

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https://dejure.org/2006,29173
BPatG, 10.05.2006 - 25 W (pat) 86/04 (https://dejure.org/2006,29173)
BPatG, Entscheidung vom 10.05.2006 - 25 W (pat) 86/04 (https://dejure.org/2006,29173)
BPatG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 25 W (pat) 86/04 (https://dejure.org/2006,29173)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft -

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Suche und Vermittlung von Waren und Dienstleistungen durch das Internet in den letzten Jahren zugenommen hat, so dass der Bestandteil "scout" schon viele Jahre vor dem Anmeldezeitpunkt nur noch als Sachangabe angesehen worden ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 86/04 - APOTHEKENSCOUT).
  • BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 550/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GoldHouSe24" - keine Unterscheidungskraft

    Abgesehen davon, dass zweifelhaft ist, ob diese beiden Marken zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch eingetragen würden, zumal die Anmeldung des Wortzeichens "AUTOSCOUT24" vom HABM (R 0476/2005-1) und die Anmeldezeichen "APOTHEKENSCOUT" (BPatG 25 W (pat) 86/04), "Anwaltsscout" (33 W (pat) 24/06) und "ingenieurscout" (24 W (pat) 143/05) vom BPatG zurückgewiesen worden sind, lässt sich aus den beiden Voreintragungen allein noch nicht der Vorwurf eines willkürlichen Abweichens von einer ständigen Verwaltungspraxis ableiten.
  • BPatG, 20.01.2009 - 24 W (pat) 143/05
    Zurückgewiesen wurde ferner die Wortkombination "APOTHEKENSCOUT" (vgl. BPatG in PAVIS PROMA, 25 W (pat) 86/04, 06.04.06) und die Bezeichnung "Anwaltscout" (BPatG in PAVIS PROMA, 33 W (pat) 42/06, 20.05.08), die ebenfalls für Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 42 angemeldet worden waren.
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