Rechtsprechung
   BPatG, 07.04.2016 - 25 W (pat) 86/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Snowden" - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis einer bösgläubigen Anmeldung der Marke "Snowdon" für Waren aus dem Bereich Back- und Konditorwaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.06.2018 - 26 W (pat) 539/17
    ist nicht nachvollziehbar, weshalb diese Dienstleistungen das Leben oder Wirken von Harald Juhnke zum Gegenstand haben oder im künstlerischen Stil Harald Juhnkes erbracht werden sollen (vgl. BPatG 25 W (pat) 86/14 - Snowden).
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