Rechtsprechung
| BPatG, 18.01.2001 - 25 W (pat) 87/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 27.08.2009 - 25 W (pat) 1/09 Den Widerspruchswaren stehen auf Seiten der angegriffenen Marke Waren gegenüber, die gleichfalls zum Kernbereich der Arzneimittel gehören und deshalb unabhängig von ihrer Indikation und Anwendung ohne weiteres ähnlich sind (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 87/00 -MIRENAL/MYLERAN).
- BPatG, 20.08.2013 - 25 W (pat) 65/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Protego/PROTELOS" - Warenähnlichkeit - zur …
Diese als gleichsam zum Kernbereich der Arzneimittel gehörenden Präparate sind im Hinblick auf die hierdurch gegebenen Überschneidungen bei Herstellerbetrieben, den Vertriebswegen, den Verkaufsstätten und den gemeinsamen Zweck, nämlich der Behandlung von Krankheiten und gesundheitlichen Beschwerden im weitesten Sinne zu dienen, schon unabhängig von ihrer Indikation und Anwendung ohne weiteres ähnlich (vgl. BPatG 25 W (pat) 1/09 - asonor/Adocor; BPatG 25 W (pat) 87/00 - MIRENAL/MYLERAN, zu finden in PAVIS PROMA). - BPatG, 26.08.2010 - 25 W (pat) 20/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Ropirol/ROHYPNOL (IR-Marke)" - zur …
Den Widerspruchswaren stehen auf Seiten der angegriffenen Marke Waren gegenüber, die gleichfalls zum Kernbereich der Arzneimittel gehören und deshalb unabhängig von ihrer Indikation und Anwendung ohne weiteres ähnlich sind (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 87/00 - MIRENAL/MYLERAN).