Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.01.1998 - 25 W 6/98   

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https://dejure.org/1998,39448
OLG Frankfurt, 28.01.1998 - 25 W 6/98 (https://dejure.org/1998,39448)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.01.1998 - 25 W 6/98 (https://dejure.org/1998,39448)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 25 W 6/98 (https://dejure.org/1998,39448)
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Wird zitiert von ...

  • LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12

    Einstweilige Verfügung im Urheberrecht: Reduzierter Maßstab hinsichtlich

    Die rechtliche Konsequenz ist, dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung einer ausreichenden Rechtsgrundlage entbehrt, solange nicht besondere Umstände glaubhaft gemacht sind, welche eine den Anforderungen des §§ 935 und 940 ZPO genügende Eilbedürftigkeit begründen (so etwa in den auch in der weiteren Folge zitierten obergerichtlichen Entscheidungen ausdrücklich: OLG Hamburg, Beschluss vom 9. Januar 2007, 5 W 147/08, Rn. 15; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Januar 1998, 25 W 6/98, Rn. 27).
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