Rechtsprechung
KG, 30.01.2012 - 25 W 78/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 395 FamFG, § 27 Abs 1 BGB, § 32 Abs 1 BGB, § 40 BGB
Vereinsvorstand: Ablauf der Bestellung; Zulässigkeit einer Global- oder Blockwahl; Amtslöschung im Vereinsregister - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsätze zur Dauer des Amtes eines Vereinsvorstandes; Zulässigkeit einer Global- oder Blockwahl des Vorstandes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Dauer des Amts eines Vereinsvorstandes; Zulässigkeit einer Global- oder Blockwahl des Vorstandes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Gesellschaftsrecht, Löschung, Registergericht, Vereinsvorstand
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
"Blockwahl" des Vorstandes nur zulässig, wenn Satzung dies erlaubt
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 07.09.2011 - 95 VR 22189
- KG, 30.01.2012 - 25 W 78/11
Papierfundstellen
- Rpfleger 2012, 550
- NZG 2013, 147
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 13.12.2000 - 3Z BR 340/00
Satzungsverstöße in einem Verein
Auszug aus KG, 30.01.2012 - 25 W 78/11
Diese Blockwahl ist eine Sonderform des Mehrheitswahlrechts und weicht von der gesetzlichen Regelung ab, da es das Wahlrecht der Vereinsmitglieder einschränkt (vgl. BayObLG FGPrax 2001, 82, zitiert nach juris, Rn. 15;… Reichert a.a.O.), weil diese sich nur für oder gegen den Gesamtvorschlag entscheiden bzw. sich enthalten können, nicht aber die Möglichkeit haben, jeden einzelnen der drei Kandidaten zu wählen (…vgl. BayObLG a.a.O.).
- LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21
Rechtmäßigkeit der Beschlüsse einer Mitgliederversammlung desDachverbands der …
Denn die von der Rechtsprechung (vgl. OLG Zweibrücken NZG 2013, 1236 (1237); KG NZG 2013, 147; OLG Bremen npoR 2016, 162) hinsichtlich der Vorstandswahl aufgestellten Grundsätze lassen sich nicht ohne weiteres auf die Abberufung übertragen. - OLG Saarbrücken, 17.06.2021 - 5 W 30/21
Erfolgt die Löschung einer vermeintlich unzulässigen Registereintragung, bei der …
Als Eintragung ist auch eine Löschung anzusehen; Voraussetzung für die Amtslöschung ist auch insoweit, dass diese aus verfahrensrechtlichen oder materiell-rechtlichen Gründen unzulässig war (KG, Rpfleger 2012, 550;… Heinemann, in: Keidel, a.a.O., § 395 Rn. 4).