Rechtsprechung
   BPatG, 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46945
BPatG, 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14 (https://dejure.org/2017,46945)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14 (https://dejure.org/2017,46945)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2017 - 25 W (pat) 112/14 (https://dejure.org/2017,46945)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,46945) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nespresso-Kaffeekapsel

    § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 ZPO, § 54 ZPO
    (Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" - zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG - notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie Warenformen auf Schutzhindernisse nach § 3 Abs. 2 MarkenG zu ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Marke mit der Bezeichnung "Kaffeekapsel als Verpackungsbehältnis"

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nespresso-Kaffekapsel verliert markenrechtlichen Schutz für Kaffee, Kaffeeextrakte und kaffeebasierte Zubereitungen, Kaffeeersatz und künstliche Kaffeeextrakte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die "Nespresso-Kaffeekapsel" - und ihr markenrechtlicher Schutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" nicht mehr vollständig geschützt

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Nespresso-Kaffeekapsel verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Nespresso-Kapsel nicht als 3D-Marke für Kaffee geschützt

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz - Bundespatentgericht bestätigt Schutzentziehungsentscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 522
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 31.01.2019 - I ZB 114/17

    Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Formmarke für Kaffeekapseln nach Ablauf

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 17. November 2017 - 25 W [pat] 112/14, GRUR 2018, 522).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 17.11.2017 - 25 W(pat) 112/14 -.

  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Ein Indiz für diese Einschätzung ist bereits, dass diese Merkmale zugleich Bestandteile des von der Beklagten beanspruchten Patents sind (vgl. zu dieser Indizwirkung - im Markenrecht - auch BPatG GRUR 2018, 522 - Nespresso-Kapsel).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 20 W 76/18
    Es erscheint eher fernliegend, dass in einer Zeichnung, mit der in dieser Weise die technische Bedeutung eines Erzeugnisses und seiner Merkmale beschrieben wird, ein "ästhetischer Überschuss" im vorstehend erörterten Sinn enthalten ist (OLG Frankfurt, Urt. vom 04.10.2018, 6 U 206/16, Rn. 80 - juris; zu dieser Indizwirkung im Markenrecht BPatG GRUR 2018, 522 - Nespresso-Kaffekapsel).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht