Rechtsprechung
   BPatG, 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46945
BPatG, 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14 (https://dejure.org/2017,46945)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14 (https://dejure.org/2017,46945)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2017 - 25 W (pat) 112/14 (https://dejure.org/2017,46945)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nespresso-Kaffeekapsel

    § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 ZPO, § 54 ZPO
    (Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" - zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG - notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie Warenformen auf Schutzhindernisse nach § 3 Abs. 2 MarkenG zu prüfen - Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware - die dreidimensionale Gestaltung stimmt in wesentlichen Merkmalen mit den äußeren Merkmalen des Patentgegenstands einer deutschen Patentschrift überein - die wesentlichen Merkmale erfüllen eine technische Funktion - zur Beurteilung, ob die wesentlichen Formmerkmale einer Gestaltung zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind - Abstellen auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch der entsprechenden Gestaltung)

  • online-und-recht.de

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nespresso-Kaffekapsel verliert markenrechtlichen Schutz für Kaffee, Kaffeeextrakte und kaffeebasierte Zubereitungen, Kaffeeersatz und künstliche Kaffeeextrakte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die "Nespresso-Kaffeekapsel" - und ihr markenrechtlicher Schutz

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" nicht mehr vollständig geschützt

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Nespresso-Kaffeekapsel verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Nespresso-Kapsel nicht als 3D-Marke für Kaffee geschützt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz - Bundespatentgericht bestätigt Schutzentziehungsentscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 522
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 31.01.2019 - I ZB 114/17

    Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Formmarke für Kaffeekapseln nach Ablauf

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 17. November 2017 - 25 W [pat] 112/14, GRUR 2018, 522).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 17.11.2017 - 25 W(pat) 112/14 -.

  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Ein Indiz für diese Einschätzung ist bereits, dass diese Merkmale zugleich Bestandteile des von der Beklagten beanspruchten Patents sind (vgl. zu dieser Indizwirkung - im Markenrecht - auch BPatG GRUR 2018, 522 - Nespresso-Kapsel).
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