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   BPatG, 04.02.2011 - 25 W (pat) 182/09   

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https://dejure.org/2011,4719
BPatG, 04.02.2011 - 25 W (pat) 182/09 (https://dejure.org/2011,4719)
BPatG, Entscheidung vom 04.02.2011 - 25 W (pat) 182/09 (https://dejure.org/2011,4719)
BPatG, Entscheidung vom 04. Februar 2011 - 25 W (pat) 182/09 (https://dejure.org/2011,4719)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Neuschwanstein

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Neuschwanstein" - Schloss in Schwangau - Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden Bestandteil des nationalen kulturellen Erbes darstellt - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Bezeichnung Neuschwanstein ist eine beschreibende Angabe i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bei Veranstaltungen von Reisen als Dienstleistung; Kulturgüter mit herausragender Bedeutung und nationalem kulturellen Erbe sind der markenrechtlichen Monopolisierung und ...

  • Wolters Kluwer

    Eignung des Schlosses Neuschwanstein als beschreibende Angabe in Bezug auf die Dienstleistungen "Veranstaltung von Reisen und Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen"; Abstellen auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und ...

  • kanzlei.biz

    Löschung der Wortmarke "Neuschwanstein"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    §§ 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, 83 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Neuschwanstein - Keine markenrechtliche Monopolisierung von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Neuschwanstein als schutzfähige Marke?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Marke "Neuschwanstein" mangels Unterscheidungskraft gelöscht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Neuschwanstein gehört uns allen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Neuschwanstein ist ein Schloss und keine Marke: Die Marke "Neuschwanstein" wird gelöscht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Löschung der Marke "Neuschwanstein" wegen eindeutigem Bezug auf Sehenswürdigkeit

  • ipweblog.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marke "Neuschwanstein" zu recht gelöscht

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Neuschwanstein als Marke?

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Die Marke Neuschwanstein wurde gelöscht

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Neuschwanstein als schutzfähige Marke?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung nicht als Marke eintragungsfähig

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Marke Neuschwanstein: Erfolg für Freistaat Bayern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Neuschwanstein ist nicht als Marke eintragungsfähig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundespatentamt bestätigt Löschung der Marke "Neuschwanstein" - Dem Begriff „Neuschwanstein“ fehlt es Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 922
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

    Neuschwanstein

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Markeninhabers ist ohne Erfolg geblieben (BPatGE 52, 267 = GRUR 2011, 922).
  • BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 521/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" - keine

    Sofern bestimmte Verwendungen eines Zeichens - abgesehen von einer hierauf in Gestalt einer Positionsmarke gerichteten Anmeldung - überhaupt in die Prüfung des Schutzhindernisses einzubeziehen sind, wogegen einsichtige Gründe sprechen (vgl. BPatG GRUR 2011, 922 Rn. 51 - Neuschwanstein; Ekey/Klippel/Bender, Markenrecht Bd. 1, 2. Aufl., § 8 Rn. 15; Ströbele, GRUR 2001, 658, 664 u. MarkenR 2012, 455; Lerach, GRUR 2011, 872; Klein, GRUR 2013, 456; in anderem Zusammenhang auch EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 115 - Postkantoor), ist allerdings nicht auf jede praktisch bedeutsame und naheliegende, sondern ausschließlich auf die wahrscheinlichste Form der Benutzung abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2013, 519 Rn. 45 ff. - mit gestrichelten Linien umsäumter roter Winkel).
  • BPatG, 13.06.2013 - 25 W (pat) 535/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KÖLNER DOM PRINTEN" - keine Unterscheidungskraft

    Denn Bezeichnungen bekannter Touristenattraktionen, wie u.a. dem Kölner Dom, würde die erforderliche Unterscheidungskraft im Zusammenhang mit Waren fehlen, die im Umfeld solcher touristischen Ziele üblicherweise als Souvenirartikel oder zur Deckung des Bedarfs der Touristen an Speisen und Getränken oder sonstigen Artikeln angeboten werden (s. Senatsbeschluss vom 4. Februar 2011, GRUR 2011, 922ff -Neuschwanstein).
  • BPatG, 06.03.2012 - 25 W (pat) 562/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KOUTOUBIA" - Unterscheidungskraft - kein

    Zwar kommt nach Auffassung des Senats eine Verneinung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft auch bei solchen Angaben in Betracht, die stets nur als solche und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden werden, weil sie Bestandteile des kulturellen Erbes der Allgemeinheit bezeichnen (vgl. BPatG GRUR 2011, 922, 925 - Neuschwanstein).
  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe -

    Beim Betrieb von Museen bezeichnet "Dortmunder U" sowohl das Objekt der Ausstellung als auch den Ort der Ausstellung (vgl. BPatG GRUR 2011, 922 - Schloss Neuschwanstein).
  • BPatG, 12.04.2018 - 25 W (pat) 26/16

    Voraussetzungen für eine Löschung der Bezeichnung "Schönefelder Kreuz" für

    seiner kunst-, architektur- und politikhistorischen Bedeutung als Bestandteil des nationalen kulturellen Erbes einer markenrechtlichen Monopolisierung und Kommerzialisierung generell entzogen sei (vgl. BPatG GRUR 2011, 922 - Neuschwanstein).
  • BPatG, 24.05.2012 - 25 W (pat) 539/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "GET IT RIGHT" - keine Unterscheidungskraft - zu

    Die Prüfung hat vielmehr abstrakt von der (möglichen) Präsentation des Zeichens allein anhand seines konkreten Sinngehalts und der beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu erfolgen, zumal die Frage der tatsächlichen Verwendungsmöglichkeiten im maßgeblichen Waren- und Dienstleistungszusammenhang rein spekulativ sind und im Registerverfahren regelmäßig auch nicht abschließend überblickt werden können (siehe dazu auch die Senatsentscheidung, GRUR 2011, 922, 925, letzter Absatz - Neuschwanstein).
  • BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Jagdschloss Platte" - Etablissementbezeichnung -

    Die Frage, ob andernfalls Unterscheidungskraft fehlen könnte (so BPatG GRUR 2011, 922 - Neuschwanstein), kann daher dahingestellt bleiben.
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