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   BPatG, 20.01.2005 - 25 W (pat) 5/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

    Pantogast

    Die Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 4.5.2005 - 25 W (pat) 5/04, juris).
  • BPatG, 22.06.2005 - 32 W (pat) 148/03
    aa) Es liegt eine Gefahr von Verwechslungen in unmittelbarer Hinsicht vor, weil dem Bestandteil "orange" in "Lernen ist orange" wegen der unpassenden Zusammenstellung eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Bedeutung zukommt (vgl. BPatG Beschluss vom 20. Januar 2005, Az: 25 W (pat) 5/04 - PANTO/PANTOGAST).
  • BPatG, 22.06.2005 - 32 W (pat) 219/04
    aa) Es liegt eine Gefahr von Verwechslungen in unmittelbarer Hinsicht vor, weil dem Bestandteil "orange" in "Wissen ist orange" wegen der unpassenden Zusammenstellung eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Bedeutung zukommt (vgl. BPatG Beschluss vom 20. Januar 2005, Az: 25 W (pat) 5/04 - PANTO / PANTOGAST).
  • BPatG, 22.06.2005 - 32 W (pat) 147/03
    aa) Es liegt eine Gefahr von Verwechslungen in unmittelbarer Hinsicht vor, weil dem Bestandteil "orange" in "Bildung ist orange" wegen der unpassenden Zusammenstellung eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Bedeutung zukommt (vgl. BPatG Beschluss vom 20. Januar 2005, Az: 25 W (pat) 5/04 - PANTO/PANTOGAST).
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