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   BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08   

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https://dejure.org/2009,24704
BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
BPatG, Entscheidung vom 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2009 - 25 W (pat) 54/08, juris).
  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13

    "L-Thyrox"

    Der Entscheidung "Maalox/Melox-GRY" (GRUR 2012, 64), in der der Bundesgerichtshof sowohl auf die Fachkreise als auch die Verbraucher abgestellt hat, lässt sich ebensowenig wie der vorausgegangenen Entscheidung des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 16.6. 2009 - 25 W (pat) 54/08 - BeckRS 2009, 18232) entnehmen, ob sie ein rezeptpflichtiges Medikament betraf.
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