Rechtsprechung
| BPatG, 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
"HALL OF FAME” findet Einzug in den deutschen Sprachgebrauch
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HALL OF FAME" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Löschung der Wortmarke "HALL OF FAME" für Waren aus dem Bereich Farben und Lacke wegen fehlender Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HALL OF FAME" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wortfolge "Hall of Fame" kann nicht für Farben und Spielzeug als betrieblicher Herkunftshinweis dienen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u.a. EuGH GRUR 2004, 428, Tz. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 17 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u.a. EuGH GRUR 2004, 428, Tz. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 17 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12
Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Tz. 86 - Postkantoor).