Rechtsprechung
   BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,24704
BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
BPatG, Entscheidung vom 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,24704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma).
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08
    In der Malteserkreuz-Entscheidung (BGH GRUR 2006, 859), auf die sich die Beschwerdeführerin für ihre Auffassung beruft, es reiche für eine Verwechslungsgefahr aus, wenn die Widerspruchsmarke lediglich ähnlich mit selbständig kennzeichnender Funktion übernommen werde, hat der BGH über die Verwechslungsgefahr nicht abschließend entschieden.
  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma).
  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08
    Anzuknüpfen ist dabei an das Verbraucherleitbild des EuGH, der auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der entsprechenden Waren abstellt (EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2).
  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2009 - 25 W (pat) 54/08, juris).
  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13

    "L-Thyrox"

    Der Entscheidung "Maalox/Melox-GRY" (GRUR 2012, 64), in der der Bundesgerichtshof sowohl auf die Fachkreise als auch die Verbraucher abgestellt hat, lässt sich ebensowenig wie der vorausgegangenen Entscheidung des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 16.6. 2009 - 25 W (pat) 54/08 - BeckRS 2009, 18232) entnehmen, ob sie ein rezeptpflichtiges Medikament betraf.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht