Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 09.07.1987 | Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1987

Rechtsprechung
   FG Berlin, 18.05.1989 - I 256/86   

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https://dejure.org/1989,28007
FG Berlin, 18.05.1989 - I 256/86 (https://dejure.org/1989,28007)
FG Berlin, Entscheidung vom 18.05.1989 - I 256/86 (https://dejure.org/1989,28007)
FG Berlin, Entscheidung vom 18. Mai 1989 - I 256/86 (https://dejure.org/1989,28007)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   EuGH, 09.07.1987 - 256/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,3033
EuGH, 09.07.1987 - 256/86 (https://dejure.org/1987,3033)
EuGH, Entscheidung vom 09.07.1987 - 256/86 (https://dejure.org/1987,3033)
EuGH, Entscheidung vom 09. Juli 1987 - 256/86 (https://dejure.org/1987,3033)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Frascogna / Caisse des dépôts und consignations

    VERORDNUNG NR . 1612/68 DES RATES, ARTIKEL 7 ABSATZ 2
    1 . FREIZUEGIGKEIT - ARBEITNEHMER - GLEICHBEHANDLUNG - SOZIALE VERGÜNSTIGUNGEN - BEGÜNSTIGTE DES GLEICHBEHANDLUNGSGRUNDSATZES - UNTERHALTSBERECHTIGTE FAMILIENANGEHÖRIGE AUFSTEIGENDER LINIE EINES ARBEITNEHMERS

  • EU-Kommission

    Frascogna / Caisse des dépôts und consignations

  • Wolters Kluwer

    Diskriminierungsverbot gegenüber Angehörigen in aufsteigender Linie eines Wanderarbeitnehmers; Gewährung der besonderen Altersbeihilfe als soziale Vergünstigung; Freizügigkeit der Arbeitnehmer

  • Judicialis
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verordnung ( EWG ) Nr. 1612/68 Art. 7 Abs. 2
    1. Freizügigkeit - Arbeitnehmer - Gleichbehandlung - Soziale Vergünstigungen - Begünstigte des Gleichbehandlungsgrundsatzes - Unterhaltsberechtigte Familienangehörige aufsteigender Linie eines Arbeitnehmers

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2023 - C-488/21

    Generalanwältin Capeta: Die Mutter einer mobilen EU-Arbeitnehmerin kann eine

    59 Urteile vom 12. Juli 1984, Castelli (261/83, EU:C:1984:280, Rn. 10), vom 6. Juni 1985, Frascogna (157/84, EU:C:1985:243, Rn. 23), und vom 9. Juli 1987, Frascogna (256/86, EU:C:1987:359, Rn. 6).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.10.2009 - C-480/08

    Teixeira - Freier Personenverkehr - Aufenthaltsrecht - Bedingungen - Ehemaliger

    21 bis 25), und vom 9. Juli 1987, Frascogna (256/86, Slg. 1987, 3431, Randnrn.
  • LSG Bayern, 01.07.2003 - L 9 EG 12/01

    Anspruch auf Erziehungsgeld; Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im

    Er kann sich nicht allein deshalb auf die Verordnung 1612/68 berufen, weil er seinen Wohnsitz nach der Aufnahme der Beschäftigung von Rosenheim nach Österreich verlegt hat, Haverkate/Huster a.a.O., m.w.N ... Da die begehrte Leistung allerdings den Familienangehörigen zugute kommt, denen er offensichtlichen Unterhalt gewährt, kann der Anspruch von den unmittelbaren Nutznießern selbst geltend gemacht werden, vgl. Haverkate/Huster a.a.O., Rdr.354, EuGH vom 09.07.1987, Rs 256/86, Frage ...II, Slg.1987, 3431 (3442), vom 27.05.1993, Rs. C-310/91, Schmid, Slg. 1993 I -3001,3043).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1987 - 256/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,15833
Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1987 - 256/86 (https://dejure.org/1987,15833)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.06.1987 - 256/86 (https://dejure.org/1987,15833)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. Juni 1987 - 256/86 (https://dejure.org/1987,15833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,15833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Maria Frascogna gegen Caisse des dépôts et consignations.

    Soziale Sicherheit - Besondere Altersbeihilfe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 18.06.1987 - 316/85

    CPAS de Courcelles / Lebon

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1987 - 256/86
    festgestellt hat, nur 4 - Cannella Castelli/ONPTS, Slg. 1984, 3199.5 - Urteil vom 18. Juni 1987, Centre public d'aide sociale de Courcelles/Marie-Christine Lebon, Slg. 1987, 2811.
  • EuGH, 12.07.1984 - 261/83

    Castelli / ONTPS

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1987 - 256/86
    festgestellt hat, nur 4 - Cannella Castelli/ONPTS, Slg. 1984, 3199.5 - Urteil vom 18. Juni 1987, Centre public d'aide sociale de Courcelles/Marie-Christine Lebon, Slg. 1987, 2811.
  • EuGH, 06.06.1985 - 157/84

    Frascogna / Caisse des dépôts und consignations

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1987 - 256/86
    Er hat somit wie folgt zu Recht erkannt: ,,a) Die Gewährung einer besonderen Altersbeihilfe, die alten Personen ein Mindesteinkommen garantiert und unter Voraussetzungen gewährt wird, die in dem im Ausgangsverfahren anwendbaren innerstaatlichen Gesetz niedergelegt sind, stellt eine soziale Vergünstigung im Sinne der Verordnung Nr. 1 - Urteil vom 6. Juni 1985 in der Rechtssache 157/84, Marie Frascogna/Caisse des dépôts et consignations, Slg. 1985, 1739.
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