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   VG Düsseldorf, 15.04.2011 - 26 K 8463/10   

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https://dejure.org/2011,18775
VG Düsseldorf, 15.04.2011 - 26 K 8463/10 (https://dejure.org/2011,18775)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.04.2011 - 26 K 8463/10 (https://dejure.org/2011,18775)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. April 2011 - 26 K 8463/10 (https://dejure.org/2011,18775)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kürzung von Versorgungsbezügen einer begrenzt dienstfähigen Lehrerin ist rechtmäßig, solange die Bezüge höher als das Ruhegehalt sind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine Kürzung von Dienstbezügen eines Beamten bei begrenzter Dienstfähigkeit ist zulässig; Bezüge werden mindestens in Höhe des bei Versetzung in den Ruhestand zu leistenden Ruhegehalts gewährt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2017 - 13 D 75/15

    Anspruch auf Ausgleich des immateriellen Nachteils wegen unangemessener Dauer des

    Gegenstand des Ausgangsverfahrens (VG Düsseldorf 26 K 8463/10, OVG NRW 3 A 972/11), dessen Überlänge die Klägerin rügt, war eine beamtenrechtliche Klage auf Feststellung, dass die infolge begrenzter Dienstfähigkeit der Klägerin gekürzte Besoldung verfassungswidrig zu niedrig bemessen sei.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens und des Verfahrens VG Düsseldorf 26 K 8463/10, OVG NRW 3 A 972/11 Bezug genommen.

    Die Dauer des von der Klägerin in Bezug genommenen Gerichtsverfahrens VG Düsseldorf 26 K 8463/10, OVG NRW 3 A 972/11 war unangemessen (I.).

  • OVG Niedersachsen, 05.11.2013 - 5 LC 107/12

    Besoldung begrenzt dienstfähiger Beamter

    Andere Gerichte halten die Gleichbehandlung der begrenzt dienstfähigen Beamten mit freiwillig Teilzeitbeschäftigten dagegen für mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar (so VGH Ba.-Wü., Urteil vom 16.5.2011 - 4 S 1003/09 -, juris Rnrn. 25 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 15.4.2011 - 26 K 8463/10 -, juris Rn. 46; VG Stuttgart, Urteil vom 1.4.2009 - 3 K 1366/08 -, juris Rn. 25; VG München, Urteil vom 10.2.2009 - M 5 K 08.687 -, juris Rn. 21; VG Göttingen Urteil vom 20.6.2013 - 4 A 30/12 -).
  • VG Düsseldorf, 09.09.2016 - 2 K 6442/15

    Voraussetzungen für die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in einem

    Die Klägerin führte vor dem erkennenden Gericht verschiedene Prozesse (2 K 5853/08, 26 K 8463/10, 26 K 1874/11, 26 K 8013/13 und 2 K 1304/14), in denen die Kostenentscheidung (teilweise) zu ihren Gunsten getroffen wurde.

    Mit Beschluss vom 29. September 2015 wurde das Verfahren abgetrennt, soweit es sich auf die Rechtsstreite 26 K 8463/10, 26 K 1874/11, 26 K 8013/13 bezog und unter dem Aktenzeichen 26 K 6553/15 fortgeführt.

  • VG Düsseldorf, 19.07.2011 - 2 K 5853/08

    Einstufung der Entscheidung über die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit

    Ob auch die besoldungsrechtlichen Konsequenzen der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit (vgl. § 72a BBesG) mit den Normen des Grundgesetzes in Einklang stehen, vgl. hierzu VG Düsseldorf, Urteil vom 15. April 2011 - 26 K 8463/10 -, kann dahinstehen, weil die Höhe der Besoldung nicht Gegenstand der streitgegenständlichen Bescheide und somit auch nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahren ist.
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