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   LG Köln, 30.10.2013 - 26 O 211/13   

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https://dejure.org/2013,29205
LG Köln, 30.10.2013 - 26 O 211/13 (https://dejure.org/2013,29205)
LG Köln, Entscheidung vom 30.10.2013 - 26 O 211/13 (https://dejure.org/2013,29205)
LG Köln, Entscheidung vom 30. Januar 2013 - 26 O 211/13 (https://dejure.org/2013,29205)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bremse für #Drosselkom - Vertragsklauseln zur Drosselung von Internet-Flatrates im Festnetzbereich unzulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Telekom darf die Internetgeschwindigkeit für Flatrate Tarife nicht drosseln

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Telekom hebt Drosselungen ihrer DSL Anschlüsse auf

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Hürden auf dem Weg zur Drosselkom

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Drosselung bei Festnetz-Flatrates unzulässig

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Drosselung von Internet-Flatrates im Festnetzbereich ist nicht zulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Drosselung von Internet-Flatrates

  • heise.de (Pressebericht, 30.10.2013)

    Untersagung der Volumen-Drosselung der Telekom [3. Update]

  • faz.net (Pressemeldung, 30.10.2013)

    Flatrates: Telekom darf Internetgeschwindigkeit nicht drosseln

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    DSL-Geschwindigkeit: Keine Drosselung des Surftempos bei Internet-Flatrates

  • lto.de (Kurzinformation)

    Internet-Flatrates - Telekom darf nicht drosseln

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer Klausel über Reduzierung der Datengeschwindigkeit ab ein bestimmten Datenvolumen in Verträgen über Internetzugangsleistungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Drosselung von Internet-Flatrates im Festnetzbereich unzulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die gedrosselte Flatrate - Telekom darf bei Internet-Flatrates die Übertragungsgeschwindigkeit nicht reduzieren

  • Verbraucherzentrale NRW (Nichtamtliche Pressemitteilung)

    Gericht bremst Telekom-Drosselpläne aus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Telekom darf bei Flatrates keine Drosselungen vornehmen

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Neues Urteil: Telekom darf Internet-Flatrates vorläufig nicht drosseln

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Telekom-Tempodrosselung im Internet verboten

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Drossel-Klausel der Deutschen Telekom AG in Flatrate-Verbraucherverträgen

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Landgericht Köln verbietet Telekom-Drossel-Pläne

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Surfbremse der Telekom vorerst gestoppt

  • beck.de (Kurzinformation)

    Keine volumenabhängige Geschwindigkeitsbegrenzung für Internet-Flatrates

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Rechte von Verbrauchern mit Internet-Flatrate gestärkt

  • juve.de (Kurzinformation)

    Tempodrosselung bei Internet-Flatrates verboten: Telekom kassiert Schlappe

Besprechungen u.ä. (5)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Drosselklauseln der Telekom bei Flatrates unwirksam

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bandbreiten-Drosselung der Telekom auf dem Prüfstand

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Tempodrosselung der Datenübermittlungsgeschwindigkeit in AGB ist unwirksam

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Telekom verzichtet auf Berufung gegen Urteil des LG Köln: Hoffen auf mehr Transparenz bei der Vermarktung von Festnetz-Internetanschlüssen durch TK-Anbieter

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 137
  • K&R 2013, 813
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 18.02.2015 - 12 O 70/14

    Drosselung eines Internet-Tarifs nicht irreführend

    Eine ausdrückliche Bezeichnung beispielsweise als sogenannte "Flatrate", bei dem Durchschnittskunden berechtigterweise einen Pauschaltarif ohne Einschränkungen und versteckte Kosten erwarten können, verwendet die Beklagte im Gegensatz zu dem dem Urteil des LG Köln vom 30.1.2013 - 26 O 211/13 - zugrundeliegenden Sachverhalt nicht.

    Im Gegensatz zu dem der Entscheidung des LG Köln vom 30.1.2013 - 26 O 211/13 - zugrundeliegenden Sachverhalt besteht das Hauptleistungsversprechen der Beklagten bereits nach der Produktbeschreibung nicht darin, einen uneingeschränkten Internetzugang mit einer bestimmten Bandbreite zu verschaffen, sondern vielmehr in einem volumenbasierten Internetzugang.

  • AG Bad Segeberg, 17.11.2016 - 9 C 210/14

    Internet: Drosselung bestellter Datenübertragungsrate - Kündigung

    Es kann dabei an dieser Stelle dahinstehen, ob die AGB überhaupt wirksam einbezogen worden sind, denn jedenfalls entfaltet § 2 AGB vorliegend keine Wirkung, da die Klausel intransparent ist, und unter Berücksichtigung der hier vereinbarten Leistung, dass jedem Nutzer 100%-ige Leistung zustehe und keine Teilung der Leistung vorgenommen werde, sogar eine überraschende Klausel gem. § 305 c BGB darstellt (so im Ergebnis auch LG Köln in Urteil vom 30.10.2013 26 O 211/13).
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