Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.07.2007 - 26 Sch 9/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1036 Abs 2 ZPO
Schiedsrichterablehnung: Anforderungen an die beruflichen Erfahrungen eines Schiedsrichters - Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Bildung des Schiedsgerichts: - Ablehnung, sonstige Ablehnungsgründe
- Judicialis
ZPO § 1036 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 1036 Abs. 2
Zur Erfüllung des geforderten Anforderungsprofils eines im Steuer- und Wirtschaftsrecht erfahrenen Juristen durch den Schiedsrichter - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Persönliche Anforderungen an einen Schiedsrichter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ablehnung eines Vorsitzenden Richters eines Schiedsgerichts wegen Besorgnis der Befangenheit; Persönliche Anforderungen an einen Schiedsrichter; Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung auf Gund nicht angegebener Nebeneinkünfte als Ablehnungsgrund; Rechtsschutzbedürfnis für ...
Wird zitiert von ...
- BGH, 30.04.2014 - III ZB 37/12
Schiedsgerichtsbarkeit: Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für einen Antrag auf …
Die Antragstellerin verweist in ihrer Entgegnung unter anderem darauf, dass nach dem Urteil des vormals für Rechtsstreitigkeiten über Schiedsvereinbarungen und Schiedssprüche zuständigen VII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 12. Dezember 1963 (VII ZR 23/62, BGHZ 40, 342; dem folgend: OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 2008, 801; Beschluss vom 12. Juli 2007 - 26 Sch 9/07, juris Rn. 13, insoweit nicht in OLGR 2008, 195 abgedruckt; OLG München…, Beschluss vom 17. August 2010 - 34 SchH 8/10, juris Rn. 34;… vgl. aus dem Schrifttum auch MüKoZPO/Münch, 4. Aufl., § 1037 Rn. 37;… Musielak/Voit, ZPO, 11. Aufl., § 1037 Rn. 7;… Nacimiento/Abt in Böckstiegel/Kröll/Nacimiento, Arbritation in Germany, § 1037 Rn. 23;… Zöller/Geimer, ZPO, 30. Aufl., § 1037 Rn. 4) ein über die Ablehnung eines Schiedsrichters anhängiges gerichtliches Verfahren auch dann fortzusetzen sei, wenn zwischenzeitlich ein Schiedsspruch zur Hauptsache ergangen ist.