Rechtsprechung
   BPatG, 08.12.2010 - 26 W (pat) 63/07   

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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Glückspilz" - Anmeldungszweck der Monopolisierung

    Unter Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls erweist sich das bösgläubige Vorgehen bei der Markenanmeldung als erster Teilakt eines insgesamt unlauteren Einsatzes - insbesondere im Hinblick auf die spätere Ausübung des Monopolrechts (BGH GRUR 2001, 242 (243 f.) - Classe E; GRUR 2004, 510 ff. - S. 100; BPatG, Beschl. v. 8. Dezember 2010 - 26 W (pat) 63/07, BeckRS 2011, 00178 - Sachsendampf).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZB 1/11  

    Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsstreit: Voraussetzungen für

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Markeninhabers hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 26 W (pat) 63/07, juris).
  • BPatG, 23.10.2012 - 27 W (pat) 87/09  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ

    Aber unter Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls erweist sich das bösgläubige Vorgehen bei der Markenanmeldung als erster Teilakt eines insgesamt unlauteren Einsatzes - insbesondere im Hinblick auf die spätere Ausübung des Monopolrechts (BGH GRUR 2001, 242 (243 f.) - Classe E; GRUR 2004, 510 ff. - S. 100; BPatG, Beschl. v. 8. Dezember 2010 - 26 W (pat) 63/07, BeckRS 2011, 00178 - Sachsendampf).
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