Rechtsprechung
   BPatG, 19.01.2011 - 26 W (pat) 11/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    §§ 66 Abs. 1 S. 1, 42 Abs. 1, 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    FRUIT SHOT - rechtserhaltende Benutzung des Markenwortes durch Fruitshot®

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Fruit Shot/Fruit Shot/Fruit-Shots" - rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform - Verwechslungsgefahr -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 21.05.2013 - 24 W (pat) 3/12

    Markenbeschwerdeverfahren "la BIOCOME/Bionome" - zur rechtserhaltenden Benutzung

    Es handelt sich insoweit um eine gemäß § 26 Abs. 1 MarkenG unschädliche Mehrfachkennzeichnung (vgl. BGH GRUR 1993, 972, 974 - Sana/Schosana; BPatG 26 W (pat) 11/10, B. v. 19. Januar 2011 - FRUIT SHOT/FRUIT SHOT/FRUIT-SHOTS).
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