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   BPatG, 02.02.2011 - 26 W (pat) 115/09   

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https://dejure.org/2011,28778
BPatG, 02.02.2011 - 26 W (pat) 115/09 (https://dejure.org/2011,28778)
BPatG, Entscheidung vom 02.02.2011 - 26 W (pat) 115/09 (https://dejure.org/2011,28778)
BPatG, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 26 W (pat) 115/09 (https://dejure.org/2011,28778)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ADULT WEBMASTER EMPIRE" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" - Warenidentität - zur

    Zudem vermag "EMPIRE" auch werbeüblich auf die Angebotsstätte und ein umfassendes Warenangebot hinzuweisen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 115/09 - ADULT WEBMASTER EMPIRE).
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