Rechtsprechung
   BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 122/09   

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https://dejure.org/2010,19511
BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 122/09 (https://dejure.org/2010,19511)
BPatG, Entscheidung vom 29.09.2010 - 26 W (pat) 122/09 (https://dejure.org/2010,19511)
BPatG, Entscheidung vom 29. September 2010 - 26 W (pat) 122/09 (https://dejure.org/2010,19511)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 70 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "mykaraokeradio" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - Bestehen eines Eintragungshindernisses - Nichtberücksichtigung vergleichbaren Vorentscheidungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
    Vielmehr handelt es sich um eine Orthografieabweichung oder eine Abwandlung, die in der Werbung üblich ist (BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore).
  • BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 514/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" -

    Insoweit hat bereits die Markenstelle zutreffend dargelegt, dass es sich bei dem Begriff "Stadtwerk" um die im Verkehr übliche und dem deutschen Durchschnittsverbraucher bekannte Bezeichnung für (irgend)ein kommunales Unternehmen handelt, das für die Grundversorgung der Bevölkerung mit u. a. Wasser und Gas sowie die Abwasser- und Abfallentsorgung  zuständig ist, und dass das ihm vorangestellte englische Wort "my" mit der dem normal informierten deutschen Durchschnittsverbraucher bekannten Bedeutung "mein" ein werbeüblicher, den Verkehr persönlich ansprechender, jedoch nicht auf ein einzelnes Unternehmen hinweisender Begriff ist (ebenso: BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 85/10 - MYPILOT; 28 W (pat) 72/12 - MySpass; 27 W (pat) 16/12 - my bed; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio), und dass auch die Verbindung dieser beiden für sich genommen nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteile selbst der Unterscheidungskraft i. S  d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entbehrt, weil sie sich in einer anpreisenden Sachaussage erschöpft.
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke

    Vielmehr handelt es sich um ein Stilmittel, das in der Werbung und vor allem im Umfeld von Online-Diensten und Informationstechnologien üblich ist (siehe dazu auch BPatG: 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Aus der Sicht eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Dienstleistungen (EuGH GRUR 2008, 608 (Rn. 67) - EUROHYPO; BGH GRUR 2009, 411 (Nr. 8) - STREETBALL; BGH GRUR 2012, 270 (Nr. 8) - Link economy) ist die den deutschen Rechtschreibregeln nicht entsprechende Zusammenschreibung der beiden Wörter nicht ungewöhnlich (vgl. auch BPatG vom 1.8.2007, 32 W (pat) 39/06 - myBet.com; BPatG vom 24.7.2007, 27 W (pat) 46/07- MYBABY; BPatG vom 3.7.2008, 25 W (pat) 97/06 - myfavorite; BPatG vom 29.9.2010, 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio).
  • BPatG, 10.10.2017 - 25 W (pat) 2/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "findwhatyoulike" - keine Unterscheidungskraft

    Vielmehr handelt es sich um eine Orthografieabweichung oder eine Abwandlung, die in der Werbung und besonders im Umfeld von Online-Diensten und Informationstechnologien üblich ist (siehe dazu auch BPatG: 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore - der Text der Entscheidungen ist über die Homepage des Bundespatentgerichts verfügbar).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

    Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur

    Vielmehr handelt es sich um ein Stilmittel, das in der Werbung und vor allem im Umfeld von Online-Diensten und Informationstechnologien üblich ist (siehe dazu auch BPatG: 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 07.11.2013 - 27 W (pat) 556/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIGITALRADIO (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Der Begriff "Digitalradio" sei für sich genommen nicht schutzfähig, zumal "Radio" eine Begriffserweiterung erfahren habe (vgl. BPatG BeckRS 2010, 26615 - makaraokeradio; EuG v. 22.5.2008 - T-0254/06 - RadioCom).
  • BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 515/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" -

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