Rechtsprechung
   BPatG, 12.04.2006 - 26 W (pat) 123/04   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.08.2011 - 26 W (pat) 532/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "VITAL&FIT (Wort-Bild-Marke)/VITAFIT" - zur

    angeordnet hatte (BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 123/04 - VITAL FIT/VITAFIT).

    Im Verfahren BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 123/04 - VITAL FIT/VITAFIT hätten sich klanglich die Wortelemente "VITAFIT" und "VITALFIT" gegenübergestanden, weil das dort angegriffene Zeichen 399 32 429 zur Darstellung des kaufmännischen "&"-Zeichens eine Schrifttype verwendet habe, mit welcher der deutsche Verkehr nicht vertraut gewesen sei.

  • BPatG, 19.01.2011 - 26 W (pat) 11/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fruit Shot/Fruit Shot/Fruit-Shots" -

    Bei den übrigen Wortbestandteilen "Fruchtig & Spritzig", "MIT NATÜRLICHEM MINERALWASSER & KOHLENSÄURE OHNE ZUCKERZUSATZ" und "60 % Fruchtsaft + Mineralwasser" der glaubhaft gemachten Benutzungsformen handelt es sich ersichtlich nur um rein warenbeschreibende, austauschbare Angaben (vgl. zur rechtserhaltenden Benutzung eines Markenwortes trotz abweichender Schreibweise auch 26 W (pat) 123/04 - Vital Fit, PAVIS PROMA, und 26 W (pat) 37/09 - Bonnaris/BONARIS, PAVIS PROMA).
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