Rechtsprechung
   BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 13/05   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 17.12.2010 - 25 W (pat) 164/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Brause Ringe" - Freihaltungsbedürfnis -

    Inhaltsstoffen dieser Waren getäuscht werden können (vgl. BPatGE 45, 1 - Kombuchea; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 13/05 - malz & more).
  • BPatG, 25.04.2012 - 25 W (pat) 531/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gummibärchen" - Freihaltungsbedürfnis -

    Inhaltsstoffen dieser Waren getäuscht werden können (vgl. BPatGE 45, 1 - Kombuchea; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 13/05 - malz & more).
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