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   BPatG, 29.05.2013 - 26 W (pat) 13/12   

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https://dejure.org/2013,20889
BPatG, 29.05.2013 - 26 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2013,20889)
BPatG, Entscheidung vom 29.05.2013 - 26 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2013,20889)
BPatG, Entscheidung vom 29. Mai 2013 - 26 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2013,20889)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fastfold" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 29.12.2020 - 29 W (pat) 30/17
    Die inländischen Verbraucher nehmen ein Zeichen regelmäßig so auf, wie es ihnen entgegentritt und unterziehen es keiner analysierenden Betrachtungsweise; ein "neuer" Anglizismus oder auch Pseudo-Anglizismus erhält damit den Bedeutungsgehalt, der sich bei der ersten Begegnung ohne weiteres einem deutschsprachigen Verbraucher entsprechend deutschem Wortverständnis oder Wortbildungsgewohnheiten erschließt (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.07.2020, 30 W (pat) 542/18 - Driverright; Beschluss vom 29.05.2013, 26 W (pat) 13/12 - Fastfold; Beschluss vom 11.03.2019, 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "juicefresh" - Unterscheidungskraft -

    Die in der Werbesprache häufig vorkommende sog. Scheinentlehnung, d. h. die Verwendung fremdsprachigen Wortmaterials, welches in der konkreten Form in der jeweiligen Fremdsprache nicht nachweisbar ist, wie z. B. "Wellness, Handy, Oldtimer, Allrounder, Showmaster", wird vom inländischen Publikum gleichwohl als beschreibender und nicht als betriebskennzeichnender Hinweis verstanden (BGH GRUR 1999, 238, 240 - Tour de culture; BPatG 26 W (pat) 13/12 - Fastfold).
  • BPatG, 16.07.2020 - 30 W (pat) 542/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Driverright" - fehlende Unterscheidungskraft

    Die inländischen Verbraucher nehmen ein Zeichen regelmäßig so auf, wie es ihnen entgegentritt und unterziehen es keiner analysierenden Betrachtungsweise; ein "neuer" Anglizismus oder auch Pseudo-Anglizismus erhält damit den Bedeutungsgehalt, der sich bei der ersten Begegnung ohne weiteres einem deutschsprachigen Verbraucher entsprechend deutschem Wortverständnis oder Wortbildungsgewohnheiten erschließt (vgl. BPatG, 26 W (pat) 13/12 - Fastfold; 26 561/16 - Fruitybomb; 30 W (pat) 19/05 - Wingame; s. zur sog. "Scheinentlehnung" auch Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8 Rdn. 190).
  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 573/17
    Er wird demnach auch unbekannte, aber ihm gleichwohl verständliche Angaben regelmäßig als Sachaussage und damit gerade nicht als Herkunftshinweis auffassen (vgl. BGH GRUR 1999, 238 - Tour de culture; BPatG 26 W (pat) 13/12 - fastfold).
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