Rechtsprechung
| BPatG, 29.04.2009 - 26 W (pat) 14/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"cablefon" hat für Markenanmeldung notwendige Unterscheidungskraft
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 19.09.2002 - C-104/00
DKV / HABM
Auszug aus BPatG, 29.04.2009 - 26 W (pat) 14/09
Eine solche analysierende Betrachtungsweise legt auch der durchschnittlich informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher aber regelmäßig nicht an den Tag (EuGH GRUR 2003, 58, 60, Nr. 24 -Companyline).