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   BPatG, 14.02.2007 - 26 W (pat) 15/00   

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https://dejure.org/2007,34535
BPatG, 14.02.2007 - 26 W (pat) 15/00 (https://dejure.org/2007,34535)
BPatG, Entscheidung vom 14.02.2007 - 26 W (pat) 15/00 (https://dejure.org/2007,34535)
BPatG, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 26 W (pat) 15/00 (https://dejure.org/2007,34535)
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  • OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12

    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke

    Stellt eine Farbe einen wesentlichen Teil der "corporate identity" eines Unternehmens dar, so wird diese als Herkunftshinweis und damit markenmäßig benutzt (vgl. BPatG vom 14.02.2007 - 26 W (pat) 15/00 -, BeckRS 2007, 08028).

    Dabei darf der Durchsetzungsgrad regelmäßig nicht weniger als 50 % betragen und kann sich je nach Ausmaß des Freihaltebedürfnisses der Mitbewerber erhöhen (vgl. BPatG GRUR 2009, 170, 173 - Farbmarke Rapsgelb; BeckRS 2007, 08028; Ströbele a.a.O. Rn. 507).

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