Rechtsprechung
   BPatG, 15.12.2010 - 26 W (pat) 152/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27256
BPatG, 15.12.2010 - 26 W (pat) 152/09 (https://dejure.org/2010,27256)
BPatG, Entscheidung vom 15.12.2010 - 26 W (pat) 152/09 (https://dejure.org/2010,27256)
BPatG, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - 26 W (pat) 152/09 (https://dejure.org/2010,27256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,27256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Auszüge)

    §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 66 Abs. 1 und 2 MarkenG
    Die Marke "Info Network” ist für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten nicht freihaltebedürftig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wortfolge "Info Network" für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten als Marke eintragbar

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht