Rechtsprechung
   BPatG, 22.03.2006 - 26 W (pat) 158/05   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 24.03.2010 - 26 W (pat) 82/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "HAMBURGER OKTOBERFEST" - Freihaltungsbedürfnis

    Im Zusammenhang mit den angemeldeten Waren und Dienstleistungen stellt sich das " HAMBURGER OKTOBERFEST " - losgelöst von einer sich am Münchner Oktoberfest orientierenden Assoziation - aus der Sicht des Verkehrs in ausschließlich beschreibender Weise als ein in Hamburg - zumindest auch - im Monat Oktober stattfindendes oder an dem Münchner Oktoberfest orientierendes Fest dar, auf dem die beanspruchten Getränke einschließlich damit in Zusammenhang stehend die Beherbergung und Verpflegung von Gästen angeboten werden (vgl. hierzu auch PAVIS PROMA 26 W (pat) 158/05 - MUNICH BEER FESTIVAL ).
  • BPatG, 01.03.2018 - 25 W (pat) 30/17

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke ins Markenregister

    Im Übrigen ist die Schutzfähigkeit allgemeiner Veranstaltungsangaben in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts wiederholt verneint worden (vgl. dazu z. B. die Entscheidungen vom 22. März 2006 im Verfahren 26 W (pat) 158/05 - MUNICH BEER FESTIVAL und vom 24. März 2010 im Verfahren 26 W (pat) 82/09 - HAMBURGER OKTOBERFEST; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 24.03.2010 - 26 W (pat) 83/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "OKTOBERFEST HAMBURG" - Freihaltungsbedürfnis

    Im Zusammenhang mit den angemeldeten Waren und Dienstleistungen stellt sich das " OKTOBERFEST HAMBURG " - losgelöst von einer sich am Münchner Oktoberfest orientierenden Assoziation - aus der Sicht des Verkehrs in ausschließlich beschreibender Weise als ein in Hamburg - zumindest auch - im Monat Oktober stattfindendes oder an dem Münchner Oktoberfest orientierendes Fest dar, auf dem die beanspruchten Getränke einschließlich damit in Zusammenhang stehend die Beherbergung und Verpflegung von Gästen angeboten werden (vgl. hierzu auch PAVIS PROMA 26 W (pat) 158/05 - MUNICH BEER FESTIVAL ).
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