Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 159/99

  Für die Begründung des Eintragungsverbots gemäß § 8 Absatz 2 Nr. 2 MarkenG bedarf es allerdings nicht der Feststellung, daß der in Alleinstellung als Marke beanspruchte Begriff auch in dem Warenbereich, welcher der Zeichenanmeldung zugrunde liegt, als in seinem Sinn verstandenes Eigenschaftswort bereits Eingang gefunden hat (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
• BGH, 05.02.1998 - I ZB 25/95

  "CHANGE"; Freihaltungsbedürfnis für Tabakerzeugnisse

  Auszug aus BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 159/99

  Unter das Eintragungsverbot fallen auch solche Angaben, die andere - als die aufgeführten - für den Warenverkehr wichtige und für die umworbenen Abnehmerkreise irgendwie bedeutsame Umstände mit Bezug auf die Ware beschreiben (vgl BGH GRUR 1998, 813, 814 - CHANGE; BlPMZ 1999, 410 - FOR YOU mwNachw).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 159/99

  Unter das Eintragungsverbot fallen auch solche Angaben, die andere - als die aufgeführten - für den Warenverkehr wichtige und für die umworbenen Abnehmerkreise irgendwie bedeutsame Umstände mit Bezug auf die Ware beschreiben (vgl BGH GRUR 1998, 813, 814 - CHANGE; BlPMZ 1999, 410 - FOR YOU mwNachw).
• BGH, 14.01.1999 - I ZR 149/96

  Big Pack

  Auszug aus BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 159/99

  In diesem Zusammenhang ist der Anmelderin entgegenzuhalten, daß sie selbst Anfang 1995 25er-Zigarettenpackungen mit "BIG PACK Groß & Praktisch" beworben hat (vgl BGH MarkenR 1999, 288 - BIG PACK).

• BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 244/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Die XXXXXL - Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL …

  Das hat die Markenstelle in den Verfahren, die den Beschlüssen vom 7. Juni 2000, 26 W (pat) 159/99 und vom 28. April 1999, 28 W (pat) 192/88 zugrunde liegen, dargestellt.Im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen hat der 30. Senat aufgrund einer Internet-Recherche bereits eine beschreibende Verwendung in der Werbung ("... wünscht der Kunde einen Kleinwagen oder die XXL-Limousine") belegt.

  Eine solche Verwendung reicht von einem XXXL-Sonnenschirm bis zu einer XXXL-Party (BPatG, Beschluss vom 7. Juni 2000, 26 W (pat) 159/99; vom 28. April 1999, 28 W (pat) 192/98; vom 25. November 1998, 32 W (pat) 79/98; vom 8. Dezember 1997, 30 W (pat) 18/97).

• BPatG, 30.11.2004 - 24 W (pat) 119/99
  Wie das Bundespatentgericht bereits in mehreren Beschlüssen festgestellt hat, wird die Buchstabenkombination "XXL", eine ursprünglich auf dem Bekleidungssektor übliche Größenangabe ("XL" und "XXL" = Abk für "extra (extra) large", vgl Bertelsmann, Wörterbuch der deutschen Sprache, 2004, S 1564), heute produktübergreifend ganz allgemein als Hinweis auf eine besondere Größe verwendet (vgl außer dem bereits im angefochtenen Beschluß zitierten Beschluß BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 18/97 "XXL" nicht schutzfähig ua für "münz- und jetonbetriebene Unterhaltungsautomaten", auch BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 159/99 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Zigaretten"; 32 W (pat) 79/98 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Zuckerwaren"; 28 W (pat) 192/98 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Fahrzeuge").
• BPatG, 23.01.2003 - 25 W (pat) 64/02
  Verschiedene Senate des Bundespatentgerichts haben dementsprechend bereits Anmeldungen von "XXL"-Marken für sehr unterschiedliche Waren zurückgewiesen (PAVIS PROMA, Kliems, BPatG 30 W (pat) 018/97, 28 W (pat) 192/98, 26 W (pat) 159/99).