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   BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 159/99   

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https://dejure.org/2000,20464
BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 159/99 (https://dejure.org/2000,20464)
BPatG, Entscheidung vom 07.06.2000 - 26 W (pat) 159/99 (https://dejure.org/2000,20464)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juni 2000 - 26 W (pat) 159/99 (https://dejure.org/2000,20464)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 244/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die XXXXXL - Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL

    Das hat die Markenstelle in den Verfahren, die den Beschlüssen vom 7. Juni 2000, 26 W (pat) 159/99 und vom 28. April 1999, 28 W (pat) 192/88 zugrunde liegen, dargestellt.Im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen hat der 30. Senat aufgrund einer Internet-Recherche bereits eine beschreibende Verwendung in der Werbung ("... wünscht der Kunde einen Kleinwagen oder die XXL-Limousine") belegt.

    Eine solche Verwendung reicht von einem XXXL-Sonnenschirm bis zu einer XXXL-Party (BPatG, Beschluss vom 7. Juni 2000, 26 W (pat) 159/99; vom 28. April 1999, 28 W (pat) 192/98; vom 25. November 1998, 32 W (pat) 79/98; vom 8. Dezember 1997, 30 W (pat) 18/97).

  • BPatG, 30.11.2004 - 24 W (pat) 119/99
    Wie das Bundespatentgericht bereits in mehreren Beschlüssen festgestellt hat, wird die Buchstabenkombination "XXL", eine ursprünglich auf dem Bekleidungssektor übliche Größenangabe ("XL" und "XXL" = Abk für "extra (extra) large", vgl Bertelsmann, Wörterbuch der deutschen Sprache, 2004, S 1564), heute produktübergreifend ganz allgemein als Hinweis auf eine besondere Größe verwendet (vgl außer dem bereits im angefochtenen Beschluß zitierten Beschluß BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 18/97 "XXL" nicht schutzfähig ua für "münz- und jetonbetriebene Unterhaltungsautomaten", auch BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 159/99 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Zigaretten"; 32 W (pat) 79/98 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Zuckerwaren"; 28 W (pat) 192/98 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Fahrzeuge").
  • BPatG, 23.01.2003 - 25 W (pat) 64/02
    Verschiedene Senate des Bundespatentgerichts haben dementsprechend bereits Anmeldungen von "XXL"-Marken für sehr unterschiedliche Waren zurückgewiesen (PAVIS PROMA, Kliems, BPatG 30 W (pat) 018/97, 28 W (pat) 192/98, 26 W (pat) 159/99).
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