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   BPatG, 27.04.2011 - 26 W (pat) 165/09   

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https://dejure.org/2011,32694
BPatG, 27.04.2011 - 26 W (pat) 165/09 (https://dejure.org/2011,32694)
BPatG, Entscheidung vom 27.04.2011 - 26 W (pat) 165/09 (https://dejure.org/2011,32694)
BPatG, Entscheidung vom 27. April 2011 - 26 W (pat) 165/09 (https://dejure.org/2011,32694)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht bindend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung einer eingetragenen Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht bindend

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17
    Der- ohnehin in Kleinstschrift gefasste und in der Wahrnehmung hinter " TACK IT " zurücktretende - Zusatz "GmbH" stellt lediglich eine eingeführte und allgemein verständliche Abkürzung für die Rechtsform "Gesellschaft mit beschränkter Haftung" dar, die schon deswegen nicht dafür geeignet ist, auf ein ganz bestimmtes Herkunftsunternehmen hinzuweisen (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA - 24 W (pat) 524/11 - HKR Rechenzentrum GmbH; 26 W (pat) 165/09 - TED systems GmbH; BPatG GRUR 1985, 443 - DEK DEUTSCHE EXTRAKT KAFFEE GMBH HAMBURG).
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