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   BPatG, 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05   

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https://dejure.org/2007,40332
BPatG, 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05 (https://dejure.org/2007,40332)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05 (https://dejure.org/2007,40332)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2007 - 26 W (pat) 167/05 (https://dejure.org/2007,40332)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05
    Maßgeblich ist letztlich, ob der durch die Kombination bewirkte Gesamteindruck über die bloße Zusammenfügung beschreibender Elemente hinausgeht oder sich in deren bloßer Summenwirkung erschöpft (EuGH a. a. O., Nr. 42 - BioID; GRUR 2004, 680, 681, Nr. 39-41 - BIOMILD).
  • BPatG, 11.02.2003 - 27 W (pat) 182/01
    Auszug aus BPatG, 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05
    Durch das zwischen die beiden beschreibenden Beschaffenheitsangaben gesetzte kaufmännische "&"-Symbol, das als solches nicht geeignet ist, die Schutzfähigkeit einer Kombinationsmarke zu begründen (st. Rspr.; vgl z. B. BPatGE 24, 235, 237 ff. - E&J; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 188/94, 22.11.95, - vital & fit; 27 W (pat) 182/01, 16.04.03 - Trek & Travel), wird nicht mehr zum Ausdruck gebracht, als dass die mit der angemeldeten Marke versehenen Waren die Eigenschaft aufweisen "leicht" (in Bezug auf ihr Gewicht) "und einfach" (z. B. in der Handhabung) zu sein.
  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

    Auszug aus BPatG, 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05
    Dies schließt jedoch nicht aus, die Bedeutung der Einzelelemente zunächst nacheinander zu prüfen (EuGH GRUR 2004, 943, 944, Nr. 28 - SAT.2; GRUR Int. 2005, 1012, 1014, Nr. 31 - BioID).
  • BPatG, 22.11.1995 - 26 W (pat) 188/94
    Auszug aus BPatG, 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05
    Durch das zwischen die beiden beschreibenden Beschaffenheitsangaben gesetzte kaufmännische "&"-Symbol, das als solches nicht geeignet ist, die Schutzfähigkeit einer Kombinationsmarke zu begründen (st. Rspr.; vgl z. B. BPatGE 24, 235, 237 ff. - E&J; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 188/94, 22.11.95, - vital & fit; 27 W (pat) 182/01, 16.04.03 - Trek & Travel), wird nicht mehr zum Ausdruck gebracht, als dass die mit der angemeldeten Marke versehenen Waren die Eigenschaft aufweisen "leicht" (in Bezug auf ihr Gewicht) "und einfach" (z. B. in der Handhabung) zu sein.
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

    Auszug aus BPatG, 14.11.2007 - 26 W (pat) 167/05
    Dies schließt jedoch nicht aus, die Bedeutung der Einzelelemente zunächst nacheinander zu prüfen (EuGH GRUR 2004, 943, 944, Nr. 28 - SAT.2; GRUR Int. 2005, 1012, 1014, Nr. 31 - BioID).
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