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   BPatG, 31.01.1996 - 26 W (pat) 171/94   

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https://dejure.org/1996,18589
BPatG, 31.01.1996 - 26 W (pat) 171/94 (https://dejure.org/1996,18589)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.1996 - 26 W (pat) 171/94 (https://dejure.org/1996,18589)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 1996 - 26 W (pat) 171/94 (https://dejure.org/1996,18589)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 11.02.2015 - 26 W (pat) 85/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hasso (Wort-Bild-Marke)/ASSOS SLIMS

    Zwischen Zigaretten sowie Raucherartikeln und Streichhölzern besteht eine mittelgradige Ähnlichkeit als einander funktional ergänzende Waren mit häufig gleichen Vertriebsstätten (BPatG 26 W (pat) 92/97 - GIANTS/GITANES; 26 W (pat) 205/95 - PUMA/PUMA; 26 W (pat) 171/94 - TIFFANY/TIFFANY & CO; BPatG 26 W (pat) 119/04 - red full flavour/Red).
  • BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" - Warenidentität - zur

    Für "Raucherartikel" wie Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarrenabschneider, Feuerzeuge und Aschenbecher zu "Tabakerzeugnissen" ist von einer allenfalls durchschnittlichen Ähnlichkeit auszugehen (vgl. jeweils BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 92/97 - GIANTS/GITANES; 26 W (pat) 205/95 - PUMA/PUMA; 26 W (pat) 171/94 - TIFFANY/TIFFANY & CO).
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