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   BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 18/15   

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https://dejure.org/2016,10047
BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 18/15 (https://dejure.org/2016,10047)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2016 - 26 W (pat) 18/15 (https://dejure.org/2016,10047)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2016 - 26 W (pat) 18/15 (https://dejure.org/2016,10047)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Lille Smuk" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragung der Wortmarke "Lille Smuk" für Waren aus dem Bereich Lederprodukte u. Bekleidungsstücke im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.06.2019 - 29 W (pat) 548/17
    Japanisch ist jedoch - worauf die Anmelderin zutreffend verwiesen hat - keine in Deutschland geläufige Fremdsprache (BPatG, Beschluss vom 17.05.2011, 27 W (pat) 536/10 - kuro; vgl. für Dänisch, Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 18/15 - Lille Smuk).

    Bei fremdsprachigen Markenwörtern kann ein Freihaltebedürfnis angenommen werden, wenn sie sowohl im Im- und Export als auch - wegen der Üblichkeit mehrsprachiger Sachhinweise auf Waren, Ankündigungen und dergleichen - beim inländischen Absatz von Waren zur ungehinderten beschreibenden Verwendung benötigt werden (vgl. PatG, Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 64/11, Rn. 46 - Mangal; Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 18/15 - Lille Smuk; Beschluss vom 13.03.2013, 33 W (pat) 38/10 - Bimber).

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