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   BPatG, 22.01.1997 - 26 W (pat) 205/95   

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https://dejure.org/1997,10492
BPatG, 22.01.1997 - 26 W (pat) 205/95 (https://dejure.org/1997,10492)
BPatG, Entscheidung vom 22.01.1997 - 26 W (pat) 205/95 (https://dejure.org/1997,10492)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 1997 - 26 W (pat) 205/95 (https://dejure.org/1997,10492)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1, Abs. 2 § 83 Abs. 2
    Markenschutz - Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Wort-Bild-Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 11.02.2015 - 26 W (pat) 85/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hasso (Wort-Bild-Marke)/ASSOS SLIMS

    Zwischen Zigaretten sowie Raucherartikeln und Streichhölzern besteht eine mittelgradige Ähnlichkeit als einander funktional ergänzende Waren mit häufig gleichen Vertriebsstätten (BPatG 26 W (pat) 92/97 - GIANTS/GITANES; 26 W (pat) 205/95 - PUMA/PUMA; 26 W (pat) 171/94 - TIFFANY/TIFFANY & CO; BPatG 26 W (pat) 119/04 - red full flavour/Red).
  • BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" - Warenidentität - zur

    Für "Raucherartikel" wie Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarrenabschneider, Feuerzeuge und Aschenbecher zu "Tabakerzeugnissen" ist von einer allenfalls durchschnittlichen Ähnlichkeit auszugehen (vgl. jeweils BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 92/97 - GIANTS/GITANES; 26 W (pat) 205/95 - PUMA/PUMA; 26 W (pat) 171/94 - TIFFANY/TIFFANY & CO).
  • BPatG, 12.11.2015 - 26 W (pat) 18/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cada Design/CADA" - Waren- und

    Sowohl in Kaufhäusern, Supermärkten und Baumärkten als auch in Frauen- und Modezeitschriften werden viele unterschiedliche Waren und Dienstleistungen angeboten, um viele unterschiedliche potentielle Käufer anzuziehen, ohne dass die von den Vergleichswaren angesprochenen breiten inländischen Verkehrskreise denken würden, diese würden unter der Kontrolle desselben Unternehmens hergestellt bzw. erbracht (BGH GRUR 1999, 158 - GARIBALDI; GRUR 1999, 164, 166 - JOHN LOBB; vgl. auch BPatG GRUR 1997, 651 f. - PUMA).
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