Rechtsprechung
| BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 22/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
"XXXL” nicht als Marke schutzfähig - Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "XXXL" - keine Unterscheidungskraft - kein Nachweis der Verkehrsdurchsetzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "XXXL" - keine Unterscheidungskraft - kein Nachweis der Verkehrsdurchsetzung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Die "XXXL"- Marke - Keine Eintragungsfähigkeit von charakteristischem Werbebegriff
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