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   BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 22/10   

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https://dejure.org/2011,19747
BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 22/10 (https://dejure.org/2011,19747)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2011 - 26 W (pat) 22/10 (https://dejure.org/2011,19747)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 26 W (pat) 22/10 (https://dejure.org/2011,19747)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "XXXL" - keine Unterscheidungskraft - kein Nachweis der Verkehrsdurchsetzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Die "XXXL"- Marke - Keine Eintragungsfähigkeit von charakteristischem Werbebegriff

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