Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 24/06, 26 W (pat) 25/06, 26 W (pat) 26/06, 26 W (pat) 27/06, 26 W (pat) 29/06, 26 W (pat) 115/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2250
BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 24/06, 26 W (pat) 25/06, 26 W (pat) 26/06, 26 W (pat) 27/06, 26 W (pat) 29/06, 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,2250)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2010 - 26 W (pat) 24/06, 26 W (pat) 25/06, 26 W (pat) 26/06, 26 W (pat) 27/06, 26 W (pat) 29/06, 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,2250)
BPatG, Entscheidung vom 28. Oktober 2010 - 26 W (pat) 24/06, 26 W (pat) 25/06, 26 W (pat) 26/06, 26 W (pat) 27/06, 26 W (pat) 29/06, 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,2250)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Post II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

     
  • aufrecht.de

    Aufhebung der Löschung der Marke "POST"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • info-it-recht.de

    Angeordnete Löschung der Marke "POST" aufgehoben

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    Post II

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BPatG lehnt Löschung der Marke "POST" für Zustelldienstleistungen aufgrund von Verkehrsdurchsetzung ab

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Post - die einzig wahre

     
  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Marke "Post" bleibt bestehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marke "Post" gehört weiterhin nur der Deutschen Post

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Die Post geht weiter ab

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Löschung der Wortmarke Post

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eingetragene Marke "Post" gehört weiterhin ausschließlich der Deutschen Post - Umfrageergebnis: 75 Prozent verbinden "Post" mit Dienstleistungen der Deutschen Post

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9292
BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2010,9292)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2010 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2010,9292)
BPatG, Entscheidung vom 28. Oktober 2010 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2010,9292)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9292) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    POST II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

     
  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Löschung der Wortmarke Post

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BPatG, 11.04.2007 - 26 W (pat) 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,37925
BPatG, 11.04.2007 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2007,37925)
BPatG, Entscheidung vom 11.04.2007 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2007,37925)
BPatG, Entscheidung vom 11. April 2007 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2007,37925)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,37925) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BPatG, 10.04.2007 - 26 W (pat) 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,29715
BPatG, 10.04.2007 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2007,29715)
BPatG, Entscheidung vom 10.04.2007 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2007,29715)
BPatG, Entscheidung vom 10. April 2007 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2007,29715)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,29715) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BPatG, 15.11.2006 - 26 W (pat) 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,42938
BPatG, 15.11.2006 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2006,42938)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2006 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2006,42938)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2006 - 26 W (pat) 26/06 (https://dejure.org/2006,42938)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,42938) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht