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Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 24/06, 26 W (pat) 25/06, 26 W (pat) 26/06, 26 W (pat) 27/06, 26 W (pat) 29/06, 26 W (pat) 115/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Post II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens von Amts wegen

  • aufrecht.de

    Aufhebung der Löschung der Marke "POST"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Post - die einzig wahre

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Marke "Post" bleibt bestehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marke "Post" gehört weiterhin nur der Deutschen Post

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Die Post geht weiter ab

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eingetragene Marke "Post" gehört weiterhin ausschließlich der Deutschen Post - Umfrageergebnis: 75 Prozent verbinden "Post" mit Dienstleistungen der Deutschen Post

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Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 29/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    POST II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens von Amts wegen

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

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Rechtsprechung
   BPatG, 11.04.2007 - 26 W (pat) 29/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • CIPReport PDF, S. 8 (Entscheidungsanmerkung)

    Löschung der Marke "Post" bestätigt

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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 19.10.2011 - I ZB 91/10  

    Voraussetzungen für die Begründetheit einer Rechtsbeschwerde gegen die Löschung

    Die Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 11. April 2007 - 26 W (pat) 29/06, juris).

    Das Bundespatentgericht hat daraufhin den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und den Löschungsantrag zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 28. Oktober 2010 - 26 W (pat) 29/06, juris).

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Rechtsprechung
   BPatG, 15.11.2006 - 26 W (pat) 29/06   

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