Weitere Entscheidung unten: BPatG, 08.10.2014

Rechtsprechung
   BPatG, 13.08.2015 - 26 W (pat) 34/13   

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https://dejure.org/2015,22301
BPatG, 13.08.2015 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2015,22301)
BPatG, Entscheidung vom 13.08.2015 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2015,22301)
BPatG, Entscheidung vom 13. August 2015 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2015,22301)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 S 2 RVG, § 33 Abs 1 RVG, § 33 Abs 2 S 1 RVG, § 23 Abs 2 S 1 RVG, § 23 Abs 3 S 2 RVG
    Markenbeschwerdeverfahren - Gegenstandswert - zur Zulässigkeit - zur Festsetzung des Gegenstandswertes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Gegenstandswert - zur Zulässigkeit - zur Festsetzung des Gegenstandswertes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (4)

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Rechtsprechung
   BPatG, 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13   

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https://dejure.org/2014,43648
BPatG, 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2014,43648)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2014,43648)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2014,43648)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - ...

  • Wolters Kluwer

    Ungenügender Sachvortrag zu rechtserhaltender Benutzung einer Marke geht zu Lasten des Widersprechenden

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 26.07.2022 - 26 W (pat) 38/17
    Allgemeine Ausführungen zur Benutzungslage in anderem Zusammenhang, wie z. B. bei der Erörterung der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Waren/Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft oder anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr können grundsätzlich nicht als Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden (BPatGE 25, 53; 32, 98, 100; Mitt. 1987, 56 f. - Joker; 24 W (pat) 54/08 - well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05 - ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 - SCHUTZENGEL; 25 W (pat) 59/08 - preveo/prevero; 26 W (pat) 34/13.
  • BPatG, 19.07.2021 - 26 W (pat) 567/18
    Allgemeine Ausführungen zur Benutzungslage in anderem Zusammenhang, wie z. B. bei der Erörterung der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Waren/Dienstleistungen oder anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr können grundsätzlich nicht als Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden (BPatGE 25, 53; Mitt. 1987, 56 f. - Joker; 24 W (pat) 54/08 - well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05 - ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 - SCHUTZENGEL; 25 W (pat) 59/08 - preveo/prevero; 26 W (pat) 34/13 - Palm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach; 26 W (pat) 509/20 - Free!/frei).
  • BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Monk/Monk" - Einrede mangelnder Benutzung - keine

    Wird auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung der Benutzung weiterverfolgt, sind dem Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (st. Rspr.; vgl. z. B. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL; 26 W (pat) 47/10 - Alflora BUSINESS/allflora Blumen in alle Welt; 26 W (pat) 34/13 Palm BeachPalm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach).
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