Rechtsprechung
   BPatG, 10.03.2010 - 26 W (pat) 37/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bonnaris/BONARIS" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters - unschädliche Mehrfachkennzeichnung - Warenidentität - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.01.2011 - 26 W (pat) 11/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fruit Shot/Fruit Shot/Fruit-Shots" -

    Bei den übrigen Wortbestandteilen "Fruchtig & Spritzig", "MIT NATÜRLICHEM MINERALWASSER & KOHLENSÄURE OHNE ZUCKERZUSATZ" und "60 % Fruchtsaft + Mineralwasser" der glaubhaft gemachten Benutzungsformen handelt es sich ersichtlich nur um rein warenbeschreibende, austauschbare Angaben (vgl. zur rechtserhaltenden Benutzung eines Markenwortes trotz abweichender Schreibweise auch 26 W (pat) 123/04 - Vital Fit, PAVIS PROMA, und 26 W (pat) 37/09 - Bonnaris/BONARIS, PAVIS PROMA).
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