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Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2010 - 26 W (pat) 39/09   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14

    AppOtheke - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" -

    1970, 132 - Brisk = Brisa; BPatGE 22, 227, 230 - Frukina/FRUTERA; BPatGE 22, 93, 96 - MARC = MARS und Marc = Mars; BPatG Bl. 1956, 378 - Bion = BIOX; BPatGE 1, 203 - Pei = REI; OLG Köln 2005, 82, 83 - bit = BIT; OLG Düsseldorf MMR 2001, 706, 707 - T- BPatG Beschl. v. 22.2.2010 - 26 W (pat) 39/09 - TENGO/TANGO wegen Ähnlichkeit von "e"/"a").
  • BPatG, 14.12.2011 - 26 W (pat) 577/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEMO/MOMO" - Warenähnlichkeit - zur

    Sie hält die Abweichung der beiderseitigen Marken in nur einem Buchstaben zur Vermeidung von Verwechslungen weiterhin für nicht ausreichend und bezieht sich zur Begründung u. a. auf zwei Entscheidungen des HABM (Beschluss vom 23. Januar 2002, HABM R0566-/012-3 - TORTI/TOSTI; Beschluss vom 8. Januar 2003, HABM R0719-01-4 - MERRY/TERRY) sowie auf eine Entscheidung des 26. Senats vom 22. Februar 2010 (BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 39/09 - TENGO/TANGO).
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