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   BPatG, 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13   

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https://dejure.org/2014,44281
BPatG, 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13 (https://dejure.org/2014,44281)
BPatG, Entscheidung vom 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13 (https://dejure.org/2014,44281)
BPatG, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - 26 W (pat) 4/13 (https://dejure.org/2014,44281)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "stoff4you (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Was im Verkehr ausschließlich als Werbung verstanden wird, stellt keine eintragungsfähige Marke dar (EuGH GRUR Int. 2011, 255 Rn. 51 ff. - Media-Saturn Holding/HABM [BEST BUY]; BPatG, Beschluss vom 17.12.2014, 26 W (pat) 4/13 - stoff4you).
  • BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 37/19
    c) Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (=für) verwendet und ist mit dieser Bedeutung auch inländisch insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. u.a. BPatG, 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends; 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 27 W (pat) 78/12 - active4fun).

    d) Werbeüblich sind dabei auch Kombinationen der Ziffer 4 (als Kürzel für "for") mit einem Bezugswort bzw. - wie hier - mit englischsprachigen Personalpronomen wie "me" oder "you" (vgl. aus der Rspr. u.a. BPatG, 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you; 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; 33W(pat)006/02 - IPO 4 U).

  • BPatG, 14.05.2020 - 30 W (pat) 558/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Toll 4 Europe" - Unterscheidungskraft - kein

    Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (=für) verwendet und ist insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; BPatG 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 78/12 - active4fun; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you).
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