Rechtsprechung
   BPatG, 19.11.1997 - 26 W (pat) 4/96   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Markenschutz - Verwechslungsgefahr bei sinngemäß starker Ähnlichkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 1025



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99

    Unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken

    Hierbei können neben den übereinstimmenden auch die jeweils abweichenden Elemente von wesentlicher Bedeutung sein, indem sie z.B. wegen eigener Kennzeichnungsschwäche oder einer an Marken desselben Unternehmens erinnernden Wortbildung die Aufmerksamkeit des Verkehrs auf den gemeinsamen Markenteil lenken und diesen als das eigentliche Betriebskennzeichen erscheinen lassen (vgl. Althammer/Ströbele, a.a.O., § 9 Rdn. 221; BPatGE 40, 26, 31 "KIMBOY'S/KIMLADY"; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026f "Rebenfreund"; GRUR 2001, 518, 520 "d3.net/d.3"; MittdtschPatAnw 2001, 79, 80 "Del Monte").
  • BPatG, 30.03.2012 - 29 W (pat) 96/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" - zur

    Unmittelbare begriffliche Verwechslungen sind zu befürchten, wenn sich Wörter der deutschen oder einer gängigen Fremdsprache gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im Wesentlichen übereinstimmen, also Synonyme darstellen (BGH Mitt 1968, 196, 197 -Jägerfürst/Jägermeister; NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund/Traubenfreund).
  • BPatG, 02.08.2017 - 28 W (pat) 564/16

    Verwechslungsgefahr der älteren Wortmarke und Bildmarke "junitedAutoglas" mit der

    (b) Eine Gefahr, dass die Streitmarken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, kann auch in der Weise gegeben sein, dass das angegriffene Zeichen infolge desselben charakteristischen Aufbaus wie die Widerspruchsmarke deren Inhaber zugeordnet wird (vgl. BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 f. - Rebenfreund; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9, Rdnr. 510).
  • BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10

    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret

    Entgegen der von der Widersprechenden vertretenen Rechtsauffassung sind die Kollisionszeichen begrifflich nicht deshalb verwechselbar ähnlich, weil "Girl"s Secret" und "women"secret" ihrem Sinn nach Synonyme darstellen könnten (vgl. hierzu u. a. BGH Mitt. 1968, 196, 197 - Jägerfürst/Jägermeister; BGH NJW-R 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; OLG Düsseldorf GRUR 1983, 772, 773 - Lange Kerls; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund).
  • BPatG, 24.09.2008 - 26 W (pat) 88/07

    Dornröschen ./. Schneewittchen

    Die von der Widersprechenden zitierte Entscheidung "Rebenfreund/Traubenfreund" (BPatG GRUR 1998, 1025, 1027) finde keine Anwendung, da "Reben" und Trauben" begrifflich ähnlich seien, was auf die genannten Märchenfiguren nicht zutreffe.
  • BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 553/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Märchenwein/ROTKÄPPCHEN" - keine mittelbare

    Diese kann gegeben sein, wenn trotz der erkannten begrifflichen Unterschiede wegen einer Ähnlichkeit des Sinngehalts und einer einander entsprechenden Markenbildung auf eine Zusammengehörigkeit i. S. v. Serienmarken geschlossen werden kann (BGH Mitt. 1968, 196, 197 - Jägerfürst/ Jägermeister; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 f. - Rebenfreund/Traubenfreund).
  • BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 81/02
    Der weitere Zeichenteil "Mobi-" weist aufgrund des produktbeschreibenden Charakters als Hinweis auf "Mobilität" bzw. "mobil" (= beweglich) eine nur geringe Kennzeichnungskraft auf, wodurch die Aufmerksamkeit des Verkehrs in erster Linie auf den weiteren Bestandteil gelenkt wird und diesen als das eigentliche Betriebskennzeichen erscheinen lässt (vgl. BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - "WISCHMAX/Max").
  • BPatG, 12.07.2006 - 26 W (pat) 28/04
    Der weitere Zeichenteil "Qualitäts-" weist aufgrund des produktbeschreibenden Charakters eine nur geringe Kennzeichnungskraft auf, wodurch die Aufmerksamkeit des Verkehrs in erster Linie auf den weiteren Bestandteil gelenkt wird und diesen als das eigentliche Betriebskennzeichen erscheinen lässt (vgl. BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - "WISCHMAX/Max").
  • DPMA, 11.02.2008 - 304 25 706.0/16
    Hierbei können neben den übereinstimmenden auch die jeweils abweichenden Elemente von wesentlicher Bedeutung sein, indem sie z.B. wegen eigener Kennzeichnungsschwäche oder einer an Marken desselben Unternehmens erinnernden Wortbildung die Aufmerksamkeit des Verkehrs auf den gemeinsamen Markenteil lenken und diesen als das eigentliche Betriebskennzeichen erscheinen lassen (BPatGE 40, 26 (31) - KIMBOY'S/KIMLADY; BPatG, GRUR 1998, 1025 (1026f.) - Rebenfreund; GRUR 2001, 518 (520) - d3.net/d.3; Mitt 2001, 79 (80) - Del Monte).
  • BPatG, 19.02.2003 - 29 W (pat) 239/02
    Hierbei können neben den übereinstimmenden auch die jeweils abweichenden Elemente von wesentlicher Bedeutung sein, indem sie zB wegen eigener Kennzeichnungsschwäche oder einer an Marken desselben Unternehmens erinnernden Wortbildung die Aufmerksamkeit des Verkehrs auf den gemeinsamen Markenteil lenken und diesen als das eigentliche Betriebskennzeichen erscheinen lassen (BPatGE 40, 26, 31 - KIMBOY'S/KIMLADY, BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 f - Rebenfreund; GRUR 2001, 518, 520 - d3.net/d.3; Mitt 2001, 79, 80 - Del Monte).
  • BPatG, 23.03.2005 - 26 W (pat) 53/04
  • BPatG, 04.02.2004 - 26 W (pat) 145/01
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