Rechtsprechung
   BPatG, 11.07.2012 - 26 W (pat) 41/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    "Hand aufs Herz” - Ausreichende Unterscheidungskraft bei Redensart "Hand aufs Herz”

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Hand aufs Herz" - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke 30 2010 046 842.4 "Hand aufs Herz" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41, 42 und 45

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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